euipo-eu-gericht-route

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description	Routet Marken- und Designverfahren vom EUIPO über Beschwerdekammer, Gericht der Europäischen Union und Gerichtshof mit Fristen, Prüfungsumfang und Anfechtungszielen.

EUIPO vor Beschwerdekammer, EuG und EuGH

1. Sofortstart

Beginne mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Materialinventur. Lege in fünf Sätzen fest: Parteirolle, Verfahrensart, Gericht, Frist und stärkster prozessualer Engpass. Wenn die Zuständigkeit zwischen Gerichtshof und Gericht offen ist, stelle zuerst die Zuständigkeitsfrage, dann erst die materielle Linie.

2. Prüfraster

1. Verfahrensart bestimmen: Vorabentscheidung, Nichtigkeitsklage, Untätigkeit, Vertragsverletzung, Amtshaftung, einstweiliger Rechtsschutz, Rechtsmittel oder Sonderweg EUIPO.
2. Zuständigkeit und Spruchkörperlogik prüfen: Gerichtshof, Gericht, Beschwerdekammer oder nationales Gericht.
3. Zulässigkeit sichern: Frist, anfechtbarer Akt, Klagebefugnis, Vertretung, Verfahrenssprache, Form und Anlagen.
4. Begründetheit nur mit tragenden Klagegründen ausarbeiten: Zuständigkeit, wesentliche Formverletzung, Vertragsverletzung, Ermessensfehler, Verhältnismäßigkeit, Gleichbehandlung, Grundrechte.
5. Gegenargumente der Union oder der Gegenpartei vorwegnehmen und mit Beleg, Norm und Risiko beantworten.
6. Ausgabe als Fristenblatt, Schriftsatzgerüst, Vorlagefrage, Eilantrag, Rechtsmittelvermerk oder Mandantenmemo liefern.

3. Normanker

1. Art. 19 EUV als institutioneller Rechtsschutzrahmen.
2. Art. 256, 258 bis 260, 263, 265, 267, 268, 278, 279 und 340 AEUV je nach Verfahrensart.
3. Satzung des Gerichtshofs, insbesondere Art. 23, 40, 56 und 58.
4. Verfahrensordnungen des Gerichtshofs und des Gerichts sowie Praktische Durchführungsbestimmungen.
5. e-Curia-Regeln zu Einreichung, Zustellung und elektronischer Fristenkontrolle.

4. Ausgabeformat

Abschnitt	Inhalt	Qualitätsgriff
Kurzlage	Verfahrensart, Gericht, Frist, Rolle	keine materielle Prüfung ohne Zulässigkeit
Zulässigkeit	Akt, Klagebefugnis, Form, Sprache	negative Punkte offen markieren
Begründung	drei stärkste Klage- oder Verteidigungslinien	jede Linie mit Norm und Beleg
Risiko	stärkstes Gegenargument und Beweisproblem	prozessuale Folgen nennen
Nächster Schritt	Einreichung, Nachfrage, Entwurf oder Vergleich	konkretes Datum und Zuständigkeit

5. Schlusskontrolle

1. Frist und Verfahrenssprache stehen oben.
2. Gerichtshof und Gericht sind nicht vermischt.
3. e-Curia, Anlagen und Zustellung sind praktisch vorbereitet.
4. Kein Klagegrund bleibt ohne Normanker.
5. Der Output ist unmittelbar weiterverwendbar.