| name | normenkartierung |
| title | Normenkartierung |
| description | Alle durch ein legistisches Vorhaben beruehrten Normen kartieren und Aenderungsmatrix aufbauen. Anwendungsfall neues Regelungsvorhaben soll vorbereitet werden alle betroffenen Gesetze Verordnungen und Verweisketten muessen identifiziert werden. Such-Strategie BGBl-Online Bundesrecht.de Landesrecht-Portal Juris BeckOnline. Aenderungsliste je Norm Einfuegen Aendern Aufheben Folgeaenderung. Verweisketten Domino-Wirkungen Prüfung laufende Parallelverfahren. Output Aenderungsmatrix Grundlage für Referentenentwurf und Synopse. Anschluss terminologie-konsistenz zirkelschluss-prüfen. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/legistik-werkstatt/skills/normenkartierung |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | regulatory |
| language | de |
Normenkartierung
Ein Eingriff geschieht nie isoliert. Jede Norm steht in einem Verweisnetz.
Schritt 1 - Hauptzielgesetz finden
Wo soll die neue Regelung leben? Stammgesetz identifizieren (z.B. HGB, BGB, ZPO, FamFG, GO, BauGB).
Schritt 2 - Direkte Folgenormen suchen
In welchen anderen Gesetzen wird auf das Hauptzielgesetz verwiesen? Im Internet:
- gesetze-im-internet.de
- buzer.de (Änderungsgeschichte)
- DIP des Bundestages
- BeckOnline-Verweisindex
- Juris-Linkliste
- Landesrecht-Portale (Bayern, NRW etc.)
Schritt 3 - Verordnungs- und Satzungsstrecke
Welche Verordnungen sind auf dem Hauptzielgesetz erlassen? Welche Satzungen rekurrieren auf das Gesetz?
Schritt 4 - Begriffsdefinitionen
Wenn das Vorhaben einen Begriff einführt: existiert dieser Begriff schon woanders? Mit gleicher Definition? Mit abweichender Definition? Kollidiert?
Schritt 5 - Änderungsmatrix aufbauen
| Lfd | Norm | Paragraf | Änderungsart | Inhalt | Grund |
|---|
| 1 | HGB | 33 | Änderung | Pflicht-Postfach | Hauptregelung |
| 2 | HGB | 13d | Änderung | Zweigniederlassungen einbezogen | Folgeaenderung |
| 3 | ZPO | Normtext, amtliche Hinweise, verifizierte Rechtsprechung | | | |
| 4 | FamFG | 14 | Änderung | Bekanntgabe an Postfach | Anpassung |
| 5 | DSGVO-Anpassungs-G | - | - | Verweis prüfen | Datenschutz |
Schritt 6 - Verweisketten prüfen
Wenn Norm A auf Norm B verweist und sich B aendert, muss Norm A prüfen, ob der Verweis noch passt. Verweisketten über mehrere Gesetze sind heimtueckisch.
Schritt 7 - Paralleles Gesetzgebungsverfahren?
Wird eine der zu aendernden Normen zur gleichen Zeit in einem anderen Gesetzgebungsverfahren geändert? Dann Abstimmung mit dem anderen Verfahren über Reihenfolge oder Änderungsbefehl.
Schritt 8 - EU-Normen, internationale Bezüge
Welche EU-Richtlinien oder Verordnungen werden beruehrt? Welche völkerrechtlichen Verträge sind betroffen?
Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze
