untersuchungs-memo

name	untersuchungs-memo
title	Untersuchungsvermerk (Arbeitsrecht)
description	Entwirft den vertraulichen Untersuchungsvermerk aus dem Untersuchungsprotokoll oder aktualisiert einen bestehenden Entwurf, wenn neue Daten hinzugekommen sind. Lädt, wenn eine Untersuchung weit genug fortgeschritten ist für den ersten Entwurf oder wenn neue Erkenntnisse einen bestehenden Entwurf veraltet haben.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/arbeitsrecht/skills/untersuchungs-memo
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	de
practice	employment
language	de

Untersuchungsvermerk (Arbeitsrecht)

Zweck

Erstellt den ersten Entwurf des vertraulichen Untersuchungsvermerks aus dem Untersuchungsprotokoll oder aktualisiert einen bestehenden Entwurf, wenn seit dem letzten Stand neue Protokolleinträge hinzugekommen sind.

Lädt, wenn eine Untersuchung einen ausreichenden Erkenntnisstand für die erste Verschriftlichung erreicht hat oder wenn neue Erkenntnisse den vorhandenen Entwurf überarbeiten.

Eingaben

• Bezeichnung der Untersuchungssache
• Bei Aktualisierung: Hinweise, welche Teile überarbeitet werden sollen (vollständige Überarbeitung oder nur betroffene Abschnitte)

Rechtlicher Rahmen

Kernvorschriften:

• § 626 BGB: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund; Zwei-Wochen-Frist des § 626 Abs. 2 BGB — der Vermerk dokumentiert den Zeitpunkt der gesicherten Kenntnis als Fristbeginn
• §§ 1, 2 KSchG: Allgemeiner Kündigungsschutz — Vermerk als Grundlage für verhaltens- oder personenbedingte Kündigung; Sozialauswahl dokumentieren
• § 102 BetrVG: Anhörung des Betriebsrats vor jeder Kündigung — Vermerk liefert die Tatsachengrundlage für die BR-Anhörung
• § 26 BDSG: Beschäftigtendatenschutz; Verhältnismäßigkeit der Datenerhebung und -verarbeitung — Vermerk muss belegen, dass die Untersuchung verhältnismäßig war
• § 22 AGG: Beweislastverteilung bei Diskriminierungsvorwürfen — bei AGG-relevantem Sachverhalt dokumentiert der Vermerk, warum keine unzulässige Benachteiligung vorliegt

Leitentscheidungen:

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. Verdachtskündigung — dringender Tatverdacht auf Basis objektiver Umstände; umfassende Sachaufklärung vor der Kündigung; vorherige Anhörung des Arbeitnehmers als zwingend; inhaltliche Mindestanforderungen

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. Inhaltliche Anforderungen an die Anhörung vor Verdachtskündigung; Folgen fehlerhafter oder unvollständiger Anhörung; Heilungsmöglichkeiten

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. Anforderungen an den Tatsachennachweis bei Tatkündigung — Überzeugungsmaßstab im Gegensatz zur Verdachtskündigung; Anforderungen an Aufklärung und Dokumentation

• Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen zitieren. Literatur nur nutzen, wenn der Nutzer die Quelle bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff sie verifiziert.