schutzrechts-portfolio

name	schutzrechts-portfolio
title	IP-Portfolio-Verwaltung
description	Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragungen Verlaengerungen Jahresgebühren Benutzungsnachweise Fristkalender. Output: Fristenkalender und Portfolio-Audit mit Luecken Verfall und Benutzungsfragen. Abgrenzung zu schutzschrift-eilverfuegung (Verletzungsverteidigung) und markenanmeldung-dpma.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/gewerblicher-rechtsschutz/skills/schutzrechts-portfolio
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	de
practice	ip
language	en

IP-Portfolio-Verwaltung

Zweck

Diese Skill zeigt anstehende Fristen, fügt Schutzrechte hinzu, erfasst Amtshandlungen und prüft das Register auf Gesundheit. Eine Marke, die nicht rechtzeitig verlängert wird, kann gelöscht werden. Ein Patent ohne gezahlte Jahresgebühr erlischt. Eine Domain, die abläuft, kann innerhalb von Stunden registriert werden. All das ist vermeidbar — und hängt davon ab, dass die richtige Frist der richtigen Eintragungsnummer in der richtigen Behörde zugeordnet ist.

Diese Skill reicht keine Anträge ein. Jede aufgezeigte Handlung ist vom Patentanwalt, Rechtsanwalt oder dem beauftragten Korrespondenzanwalt auszuführen.

Hinweis: Berechnete Fristen sind Referenzwerte. Jede Frist ist vor Handlung gegen DPMA DPMAdirektplus / PatReg, EUIPO eSearch, WIPO Madrid Monitor / Patentscope oder das jeweilige nationale Register zu verifizieren.

Eingaben

Befehlsargument:

• --bericht [--tage N] — Fristen im Berichtsfenster (Standard: 90 Tage)
• --hinzufuegen — neues Schutzrecht interaktiv erfassen
• --aktualisieren — Amtshandlung, Gebührenzahlung oder Statusänderung erfassen
• --prüfung — umfassende Portfolioprüfung
• (kein Argument) — entspricht --bericht

Rechtlicher Rahmen

Kernvorschriften — Fristen und Verlängerungen

Marken:

• § 47 Abs. 1 MarkenG — Schutzdauer: 10 Jahre ab Anmeldetag, danach jeweils weitere 10 Jahre
• § 47 Abs. 3 MarkenG — Verlängerung durch Zahlung der Verlängerungsgebühr; Schonfrist 6 Monate mit Zuschlag (§ 7 PatKostG)
• Art. 53 UMV (Unionsmarkenverordnung EU 2017/1001) — Schutzdauer Unionsmarke 10 Jahre; Verlängerung beim EUIPO
• Art. 7 MMA / Regel 30 GAFO — Madrid-System: 10-jährige internationale Registrierung; Verlängerung beim WIPO; individuelle Wirkungsländer-Fristen beachten
• § 26 MarkenG — Benutzungszwang; nach 5 Jahren Löschungsrisiko bei ernsthafter Nichtbenutzung (§ 49 MarkenG)

Patente:

• § 17 PatG — Patentlaufzeit: 20 Jahre ab Anmeldetag; Aufrechterhaltung durch jährliche Jahresgebühren (§ 17 Abs. 1 i. V. m. PatKostG Anlage)
• § 20 Abs. 1 Nr. 3 PatG — Erlöschen bei Nichtzahlung der Jahresgebühr
• § 17 Abs. 2 PatG — Schonfrist: 6 Monate mit Zuschlag
• Regel 51 EPÜ / Art. 86 EPÜ — EP-Patent: Jahresgebühren beim nationalen Amt ab dem 3. Jahr nach Anmeldetag; Nationalisierung innerhalb von 31 Monaten (PCT)