| name | ifap-vbuh-pruefung |
| title | vbuH, Unterhalt und Steuerstraftat prüfen |
| description | Vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung und Steuerstraftat in Insolvenzanmeldung prüfen: Anwendungsfall Gläubiger meldet Forderung mit Kennzeichnung als vbuH vorsaetzliche unerlaubte Handlung Unterhaltspflichtverletzung oder Steuerstraftat an was Restschuldbefreiung blockiert. §§ 302 Nr. 1 InsO vbuH, § 850f Abs. 2 ZPO, §§ 174 InsO. Prüfraster Tatsachengrundlage vbuH prüfen, Streitigkeit vorbereiten, Restschuldbefreiungsrelevanz einordnen, Schuldnerwiderspruch antizipieren. Output vbuH-Prüfungsprotokoll mit Begründungsanforderungen. Abgrenzung zu Rang-Nachrang und zu Prüfentscheidung. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/insolvenzforderungsanmeldungspruefung/skills/ifap-vbuh-pruefung |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | bankruptcy |
| language | de |
vbuH, Unterhalt und Steuerstraftat prüfen
Aufgabe
Prüft besondere Rechtsgründe mit Blick auf Restschuldbefreiung und Schuldnerwiderspruch.
Der Skill arbeitet freistehend. Er setzt keine anderen Plugins voraus. Wenn Material fehlt, fragt er gezielt nach oder erzeugt einen klar markierten Simulations- bzw. Platzhalterstand.
Startet bei
- vbuH ist angekreuzt
- Schuldner widerspricht
- Restschuldbefreiungsfolge steht im Raum
Workflow
- Erfassen, welcher besondere Rechtsgrund behauptet wird: vorsätzlich unerlaubte Handlung, Unterhalt, Steuerstraftat.
- Tatsachenvortrag prüfen: konkrete Handlung, Vorsatz, Schaden, Kausalität, Rechtsgrund, Urteil oder Ermittlungsstand.
- Schuldnerhinweis und Widerspruchsmöglichkeit als separate Verfahrensspur markieren.
- vbuH-Betrag von sonstigen Teilforderungen trennen.
- Bei fehlenden Tatsachen Nachforderung oder Bestreiten des Rechtsgrunds vorbereiten.
Ausgabe
- vbuH-Prüfvermerk
- Hinweisliste Schuldner
- Bestreitensvorschlag besonderer Rechtsgrund
- Nachforderung
Qualitätsgates
- Ein Kreuz genügt nicht.
- Titel und Tatsachen werden getrennt bewertet.
- Restschuldbefreiungsfolgen werden nur als Verfahrenshinweis behandelt.
Arbeitsstil
Freundlich, präzise, aktennah. Der Skill trennt interne Bewertung, Tabellenvermerk und Außenkommunikation. Bei echten Mandatsdaten sind Berufsgeheimnis, Datenschutz und Kanzleifreigaben zwingend zu beachten.
Rechtliche Grundlagen und BGH-Leitentscheidungen
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Paragrafenkette (Kernbereich)
§ 174 InsO (Anmeldung) → § 175 InsO (Eintragung) → § 176 InsO (Pruefungstermin) → § 177 InsO (nachtraegliche Anmeldung) → § 178 InsO (Tabellenwirkung) → § 179 InsO (Bestreiten) → § 180 InsO (Feststellungsklage) → § 181 InsO (Klageumfang) → § 184 InsO (Schuldnerwiderspruch) → § 189 InsO (Verteilung bestrittene Forderungen)
Triage
Bevor losgelegt wird, klaere:
- Pruefungstermin-Datum? § 176 InsO — Ladungsfrist 7 Tage; Tabelle vollstaendig vor Termin.
- Rang der Forderung? § 38 InsO (Regelrang), § 39 InsO (Nachrang), §§ 49-51 InsO (Absonderung).
- Masseverbindlichkeit oder Insolvenzforderung? §§ 54-55 InsO vs. § 38 InsO — entscheidend fuer Zahlungsreihenfolge.
