Bestand seit 2009, Aktualisierung über Bundesbedarfsplan
Verfahren
Planfeststellung durch zuständige Landesbehörden
Bundesnetzagentur ggf. eingebunden
Beschleunigung
Verkürzte Klage-Fristen (1 Monat statt 1 Jahr)
Eingeschränkter Rechtsschutz
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Schritt 2 — BBPlG (Bundesbedarfsplangesetz)
Anwendungsbereich
Bedarfs-Bestätigung großer Energie-Leitungen
Aktualisierung alle 4 Jahre
Aktuell: BBP 2024
Planungs-Ablauf
Bedarfsplan mit konkreten Vorhaben
Bundesfachplanung (Korridor-Bestimmung) durch BNetzA
Planfeststellungsverfahren (konkreter Trassenverlauf) durch BNetzA für vorgebene Trassen
Plangenehmigung statt Planfeststellung in einfachen Fällen
Antragsverfahren durch BNetzA
Beschleunigungs-Mechanismen
Erdkabel-Vorrang (bei bestimmten Konstellationen)
Vereinfachte Genehmigung von Provisorien
Verkürzte Klage-Fristen
Beteiligungsverfahren
Öffentlichkeits-Beteiligung
Behörden-Beteiligung
Anhörungs-Termine
Schritt 4 — Offshore-Wind-Recht
Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)
Bundeszuständigkeit BSH (Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie)
Ausschreibungen für Offshore-Standorte (Flächen-Modell seit 2022)
Anschluss-Leitungen verantwortet TenneT / 50Hertz
Planfeststellung BSH
Verfahren analog NABEG für See-Bereich
Umwelt-Verträglichkeits-Prüfung
Artenschutz (Seevögel, Fledermäuse, Schweinswale)
Klage VG Hamburg
Anbindungs-Leitungen
Vom Offshore-Standort zur Küste (HVDC-Konverter)
Komplexe Bundesfachplanung
Land-Trassen-Anschluss
Schritt 5 — Erdgas-Pipelines und LNG-Terminals
LNG-Beschleunigungsgesetz (2022, im Zuge Energiekrise)
Sehr starke Verfahrens-Beschleunigung
Klage-Möglichkeiten eingeschränkt
Übergangsweise: Direkt-Genehmigung möglich
Beispiel-Streit
Anerkannte Umweltverbände gegen Wilhelmshaven-, Brunsbüttel-LNG
Klimaschutz-Argumentation (BVerfG-Klimaschluss)
Verbandsklage UmwRG
EuGH-Bezug
Bezug zu RePowerEU
Beihilfen-Recht bei LNG-Subventionen
Schritt 6 — Wasserstoff-Stammnetz
Wasserstoff-Beschleunigungs-Gesetz (geplant)
H2-Netz § 28r ff. EnWG
Vereinfachte Genehmigung für Umrüstung Erdgas-Pipelines auf H2
Bedarfsplanung über Bundesfachplanung
Verfahren
Bundes-Bedarfsplan H2 (Eingang in BNEP-Strom-Gas-Integration)
Korridor-Festlegung
Planfeststellung detailliert
Streit-Konstellationen
Anlieger der umgerüsteten Erdgas-Trassen
Sicherheits-Bedenken Wasserstoff-Druck
Schritt 7 — Beschleunigungs-Gebiete RED III
Mitgliedstaat-Pflicht ab 21.02.2026
Ausweisung von Beschleunigungs-Gebieten für Erneuerbare
Vereinfachung Genehmigungs-Verfahren
Standort-Vorprüfung
Mitgliedstaaten in Deutschland: Länder-Aufgabe
Auswirkungen Verfahren
Verkürzte Bearbeitungs-Fristen
Reduzierte Umwelt-Verträglichkeits-Prüfung
Bauleitplanung-Bezug
Schritt 8 — Klagebefugnis und Rechtsschutz
Anlieger / Grundeigentümer
Antragsbefugnis bei direkter Betroffenheit
Enteignungs-rechtlich relevant (Trassen-Servitut)
Entschädigungs-Ansprüche
Umweltverbände UmwRG
§ 2 UmwRG-Klagebefugnis
Beteiligung im Verfahren erforderlich
Klima- und Naturschutz-Argumentation
Skill klimaklagen-verbandsklage-umwrg im Umweltrecht-Plugin
Behörden / andere Träger öffentlicher Belange
Mitwirkungs-Recht im Verfahren
Eigene Klage-Befugnis eingeschränkt
Gerichtsweg
Instanz BVerwG bei NABEG- und EnLAG-Vorhaben (Anteil-Klage)
BVerwG sonst Revisions-Instanz nach OVG
Klage-Frist eng (1 Monat in beschleunigten Verfahren)
Schritt 9 — BVerwG- und EuGH-Linie
BVerwG-Schlüssel-Urteile
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
BVerwG zur Klimaschutz-Berücksichtigung in Planung
EuGH-Bezug
C-411/17 zur Umwelt-Verträglichkeits-Prüfung
C-275/09 (Aarhus-Konvention)
C-78/14 zur Beteiligungs-Pflicht
Aktuelle Klimaklage-Linie
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Anwendung auf Fossil-Infrastruktur
LNG- und Pipeline-Streitigkeiten
Schritt 10 — Mandanten-Strategie
Vorhabenträger
Frühe Bedarfs-Identifikation
Bundesfachplanung-Vorbereitung
Öffentlichkeits-Strategie
Umwelt-Verträglichkeits-Prüfung sorgfältig
Bei Klage: Verteidigungs-Strategie BVerwG-Erfahrung
Anlieger
Beteiligungs-Termine wahrnehmen
Substantiierte Einwendungen
Bei Trassenführung Alternativen vorschlagen
Bei Bescheid Klage erwägen
Entschädigungs-Anspruch sichern
Umweltverband
Klima- und Naturschutz-Argumentation
Verbandsklage vorbereiten
Klimaklagen-Linie nutzen
Skill klimaklagen-verbandsklage-umwrg
Schritt 11 — Praktische Beschleunigungs-Optionen
Vorzeitiger Bau-Beginn
Bei dringend benötigten Vorhaben
Antragsverfahren BNetzA / Länder
Risiko Rückbau bei Klage-Erfolg
Plangenehmigung statt Planfeststellung
Bei einfacheren Vorhaben
Schneller, weniger Beteiligung
Provisorien
Bei akuten Engpässen
Auflagen-Begrenzung
Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Verzahnung
energierecht-netz-speicher-zugang
energierecht-eeg-kwkg-erzeugung (Offshore-Wind)
energierecht-emobility-wasserstoff (H2-Pipeline)
klimaklagen-verbandsklage-umwrg (Umweltrecht)
normenkontrolle-bauleitplanung
fachanwalt-verwaltungsrecht (Klage-Strategie)
umweltrecht-verfahren
Quellen
EnLAG / BBPlG / NABEG
WindSeeG
LNG-Beschleunigungsgesetz
Wasserstoff-Beschleunigungs-Gesetz (geplant)
EnWG § 28r
UmwRG § 2
BImSchG §§ 4, 10
UVPG
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
