| name | europarecht-grundfreiheiten-binnenmarkt |
| title | Grundfreiheiten und Binnenmarkt |
| description | Grundfreiheiten des Binnenmarkts prüfen wenn grenzüberschreitende Wirtschaftstätigkeit oder nationale Beschraenkung in Frage steht. Art. 34 45 49 56 63 AEUV Warenverkehr Personenfreizuegigkeit Niederlassungsfreiheit. Prüfraster: Anwendungsbereich Beschraenkung Rechtfertigung Verhältnismäßigkeit Cassis-Doktrin. Output: Grundfreiheiten-Prüfschema Prüfmemo. Abgrenzung: nicht für EU-Beihilfen (europarecht-beihilfen-vergaben). |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/europarecht-kompass/skills/europarecht-grundfreiheiten-binnenmarkt |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.1 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | eu |
| practice | regulatory |
| language | de |
Grundfreiheiten und Binnenmarkt
Zweck
Binnenmarktprüfung ohne Art.-12-GG-Autopilot, mit Grenzbezug, Beschränkung und Rechtfertigung.
Wann verwenden
- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind
Arbeitsweise
- Rechtsquelle fixieren. EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
- Wirkung bestimmen. Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
- Deutsche Denkfehler markieren. Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
- Verfahrensweg planen. Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
- Qualitätstor setzen. Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte
Typische Fehler vermeiden
- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.
Ton
Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.
Triage vor Pruefung
Bevor losgelegt wird, klaere:
- Welche Grundfreiheit ist betroffen — Warenverkehr, Dienstleistungen, Niederlassung, Kapital, Personen?
- Ist der Sachverhalt grenzueberschreitend (rein inlaendischer Sachverhalt wird nicht erfasst)?
- Liegt eine staatliche oder staatsaehnliche Maßnahme vor (Mitgliedstaat, Behoerde, halboeffentliche Stellen)?
- Koennte die Beschraenkung gerechtfertigt sein (Art. 36, 45 Abs. 3, 52 AEUV; zwingende Erfordernisse)?
