Das ist das Master-Skill des Plugins: Es führt agentisch durch die wichtigsten Patentdatenbanken. Während das System im Hauptfenster sichtbar durch die Datenbank navigiert, erscheint das Ergebnis strukturiert im Chat.
Eingaben
Suchauftrag in natürlicher Sprache ("Bitte recherchiere zu folgender Erfindung den Stand der Technik in Europa und USA …").
Erfindungsmaterial: Erfindungsbeschreibung, Anspruchsentwurf, Datenblatt, Skizzen, Memo. Drag-and-Drop oder Datei-Upload.
Klassen aus dem vorgelagerten Skill klassifikation-cpc-ipc (Hauptklasse + Nebenklassen, CPC und IPC).
Rechtsraum aus dem Kaltstart-Interview oder ad hoc gewählt.
Recherchezweck (Stand der Technik / Neuheit / FTO / Monitoring / Bescheid) — bestimmt die Filtersetzung.
Datenbanken und ihre agentische Bedienung
1. Espacenet — https://worldwide.espacenet.com
Betreiber: EPA. ~150 Millionen Patentdokumente weltweit. Volltext bei vielen Dokumenten, Maschinenübersetzung Patent Translate für ~30 Sprachen.
Smart Search für freien Volltext: Eingabefeld oben akzeptiert kurze Fragen und ganze Sätze.
Advanced Search für strukturierte Suche: Felder txt (Titel/Abstract), desc (Beschreibung), claims, cpc, ipc, ti (Titel), ab (Abstract), in (Erfinder), pa (Anmelder), pn (Publikationsnummer), pd (Publikationsdatum), prd (Prioritätsdatum), ap (Anmelde-Nr.). Boolesche Operatoren AND, OR, NOT, Wildcards *, Nachbarschaft prox/distance<n> und prox/unit=sentence.
Familien-Ansicht: "Family list" und "INPADOC patent family" — wichtig für Dedup.
Agentische Bedienung: Smart Search akzeptiert natürlichsprachige Suchaufträge und ganze Texte. Drag-and-Drop des Erfindungsmaterials in das Smart-Search-Feld; das System scrollt durch die Trefferliste, öffnet Treffer in "Family list"-Ansicht, sammelt Metadaten.
2. Google Patents — https://patents.google.com
Betreiber: Google. ~120 Millionen Patentdokumente, sehr gute Volltextsuche mit semantischer Erweiterung, Maschinenübersetzung. Google Scholar Cross-Search für Nicht-Patent-Literatur (Aufsätze, Konferenz-Proceedings).
Prior Art Finder: Bei jedem Treffer Button "Find prior art" — automatische Vorschläge für ähnliche Dokumente.
Agentische Bedienung: Suchauftrag in das Hauptsuchfeld, Filter setzen, Klassen-Filter aus dem CPC-Set, Status-Filter (Granted / Application / Expired) je nach Recherchezweck.
3. DPMAregister — https://register.dpma.de
Betreiber: DPMA. Rechtsstand deutscher Patente und Gebrauchsmuster: Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit, Jahresgebühren bezahlt, Stand offen / erteilt / zurückgenommen / zurückgewiesen / erloschen / nichtig.
Recherche nicht stark — DPMAregister ist die Rechtsstands-Datenbank. Volltextrecherche läuft über DEPATISnet.
Agentische Bedienung: Eingabe Veröffentlichungsnummer oder Anmeldenummer, Direkt-Abruf Rechtsstand. Bei FTO und Einspruch immer DPMAregister hinzuziehen.
4. DEPATISnet — https://depatisnet.dpma.de
Betreiber: DPMA. Recherchedatenbank mit weltweitem Patentdokumentenbestand (DEPATIS — Datenbankzugang in den Patentinformationszentren).
Klassen-Recherche stark, deutscher Volltext vorhanden, Anmelder- und Erfindersuche.
Agentische Bedienung: "Einsteigerrecherche" für natürlichsprachige Eingabe, "Expertenrecherche" mit IKOFAX-Syntax (Befehlsmodus). Für DE-Schwerpunkt sinnvoll.
5. EPO Register — https://register.epo.org
Betreiber: EPA. Rechtsstand europäischer Patentanmeldungen und EP-Patente. Akteneinsicht teilweise öffentlich nach Veröffentlichung der Anmeldung — Rechercheberichte, Prüfungsbescheide, Antworten, Einspruchsschriften.
Agentische Bedienung: Eingabe Veröffentlichungsnummer (EP …), Direkt-Abruf Rechtsstand und "All Documents". Für Einspruchsstrategie und FTO essenziell.
Betreiber: WIPO. PCT-Anmeldungen (Welt-Anmeldungen WO …), nationale Phasen, ISA-Recherchebericht.
Cross-Lingual Expansion: WIPO Translate für Volltextsuche in mehreren Sprachen.
Agentische Bedienung: Suchfeld für natürlichsprachige Suche, Klassenfilter, Frist-Tracker für die nationalen Phasen.
7. USPTO Patent Public Search — https://ppubs.uspto.gov/pubwebapp/external.html
Betreiber: USPTO. US-Patente und Anmeldungen. PatFT und AppFT in PPUBS zusammengefasst (ab 2022). Volltext der US-Dokumente, CPC- und USPC-Klassifikation.
Treffer, die zur Erfindung passen: in die Ergebnistabelle übernehmen.
Schritt 4: Trefferliste zusammenführen
Tabelle mit Spalten:
| Veröff.-Nr. | Anmelder | Anmeldetag (Prio) | CPC / IPC | Titel | Status | Link | Quelldatenbank |
Schritt 5: Patentfamilien deduplizieren
Über das Skill patentfamilien-analyse die INPADOC-Familie jedes Treffers prüfen — wenn ein US-Patent und sein EP-Pendant denselben Prioritätstag haben, gehören sie zur selben Familie und können als ein Treffer (mit Familien-Auflistung) zusammengefasst werden.
Schritt 6: Maschinenübersetzungen kennzeichnen
Wenn ein Treffer aus JP-, CN-, KR-, RU- oder anderen Nicht-Englisch / Nicht-Deutsch / Nicht-Französisch-Quellen stammt und nur als Maschinenübersetzung lesbar ist: explizit kennzeichnen mit [MT] hinter dem Titel.
Volltextsuche funktioniert nicht in allen Sprachen gleich gut. JP, CN, KR sind oft nur über Klassen- und Anmelder-/Titel-Suche zuverlässig erreichbar.
Bezahl-Datenbanken (PatBase, STN, Orbit, Questel) werden nicht agentisch bedient. Wenn die Kanzlei Zugänge hat: dort selbst recherchieren, Ergebnisse manuell zuführen.
Nicht-Patent-Literatur (NPL) — Aufsätze, Konferenz-Proceedings, Dissertationen, Produkt-Datenblätter, frühere öffentliche Nutzungen. Das Plugin behandelt sie über stand-der-technik-recherche ergänzend, nicht innerhalb des Master-Skills.
Geheime ältere Anmeldungen (§ 3 Abs. 2 PatG / Art. 54 Abs. 3 EPÜ) — diese werden zwar nachträglich publiziert, sind aber bei einer Recherche kurz nach dem Anmeldetag der Mandantin noch nicht öffentlich. Klar kommunizieren, dass ein "Zwischenraum" von 18 Monaten existiert.
Disclaimer
Hinweis zur Recherche. Diese Recherche ist eine KI-gestützte Vorrecherche und keine amtliche Recherche. Vollständigkeit kann nicht garantiert werden — insbesondere bei Treffern in nicht-deutschen, nicht-englischen und nicht-französischen Sprachen, bei Treffern außerhalb der gewählten Klassen und bei Treffern, die nicht in einer der eingesehenen Datenbanken hinterlegt sind. Die Recherche muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Treffer abgesichert werden.
Übergabe
Die strukturierte Ergebnisliste geht an den passenden Folge-Skill:
neuheit-pruefen — für Neuheitsbewertung
erfinderische-taetigkeit-pruefen — für Problem-Solution-Approach
freedom-to-operate-recherche — für FTO-Bewertung
recherchebericht-erstellen — für formalen Output
Triage-Fragen vor agentischer Datenbankrecherche
Bevor die Datenbankrecherche gestartet wird, klaere:
Was ist das prioritaere Rechercheziel — Neuheitspruefung, FTO oder Stand-der-Technik?
Sind alle relevanten Datenbanken zugaenglich (Espacenet, USPTO, Patentscope, J-PlatPat)?
Wurden die Schluesselbegriffe und Klassifikationen (CPC/IPC) bereits identifiziert?
Gibt es einen Anmeldetag — der bestimmt den massgeblichen Prioritaetszeitpunkt fuer die Neuheit?
Aktuelle Rechtsprechung
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
EPA, Technische Beschwerdekammer, T 1090/12 (Funktionale Merkmale): Eine Entgegenhaltung nimmt ein funktionales Merkmal vorweg, wenn sie eine Vorrichtung beschreibt, die geeignet ist, die beanspruchte Funktion zu erfuellen; die tatsaechliche Ausfuehrung der Funktion ist nicht erforderlich.
