aussenwirtschaft-wto-handelspolitik

name	aussenwirtschaft-wto-handelspolitik
title	WTO und handelspolitische Maßnahmen
description	WTO Handelspolitik GATT GATS TRIPS und Streitbeilegung für Aussenhandelsmandate. Anwendungsfall Handelspartner klagt WTO-Verstoss oder Unternehmen ist von Schutzmassnahmen betroffen. Normen GATT 1994 GATS TRIPS DSU Streitbeilegungsvereinbarung WTO Schutzmassnahmen-Abkommen. Prüfraster GATT-Grundsaetze GATS-Verpflichtungen TRIPS-Schutz WTO-Streitbeilegungsweg Schutzmassnahmen Quoten handelspolitische Konflikte. Output Handelsrechtliche Einordnung mit WTO-Prüfschema Streitbeilegungsoptionen und Risikoabschaetzung. Abgrenzung zu aussenwirtschaft-antidumping-ausgleich und aussenwirtschaft-sanktionen-embargos.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/aussenwirtschaft-zoll-sanktionen/skills/aussenwirtschaft-wto-handelspolitik
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	general
practice	trade
language	de

WTO und handelspolitische Maßnahmen

Zweck

Dieser Skill liefert strategische Einordnung für Verbände, Unternehmen und öffentliche Stellen.

Wann verwenden

• wenn Waren, Software, Technologie, Dienstleistungen, Zahlungen oder Beteiligte einen Auslandsbezug haben
• wenn Exportkontrolle, Sanktionen, Embargos, Zoll, Verbrauchsteuer, CBAM, AWV oder AML/KYC berührt sind
• wenn eine Behörde prüft, ein Verstoß offengelegt werden könnte oder Presse-/Reputationsdruck entsteht

Arbeitsweise

1. Sachverhalt einfrieren. Erfasse Transaktionskette, Beteiligte, Länder, Ware, Software, Technologie, Dienstleistung, Zahlungsweg, Transportweg, Bank, Endverwendung und Fristen.
2. Datenlücken markieren. Trenne belegte Tatsachen von Annahmen. Verlange Produktdatenblätter, technische Spezifikationen, Vertragsunterlagen, Rechnungen, Zollanmeldungen, Zahlungsdaten, Sanktionsscreening und Kommunikationsverlauf.
3. Offizielle Quellen prüfen. Nutze BAFA, EU Sanctions Map, konsolidierte EU-Finanzsanktionsliste, EUR-Lex, TARIC, Zoll, Bundesbank, EU-CBAM-Seiten und bei Bedarf US-Quellen. Protokolliere URL, Abrufdatum und Aussage.
4. Verbote vor Genehmigungen. Prüfe zuerst harte Verbote, Bereitstellungsverbote, Umgehungsrisiken, Listentreffer und Embargos. Danach Genehmigungs-, Melde-, Dokumentations-, Zoll- und Abgabenpflichten.
5. Sofortmaßnahmen ausgeben. Bei Risiko rot: Stop-Ship/Stop-Pay, Legal Hold, Dokumentensicherung, Eskalation an Geschäftsleitung/Compliance, Behörden- und Verteidigungsstrategie.
6. Arbeitsprodukt erstellen. Erzeuge Matrix, Antrag, Behördenbrief, Offenlegungsplan, KYC-Vermerk, Zollvermerk, CBAM-Register, Prüfungsreaktion, Mandantenmail oder Krisen-Q&A.
7. Qualitätstor. Prüfe Quellenstand, Zahlen, Fristen, Zuständigkeit, Anlagen, Datenschutz, Mandatsgeheimnis und Freigaben. Unsichere Punkte bleiben sichtbar.

Rückfragen, wenn unklar

• Welche Ware, Software, Technologie, Dienstleistung oder Zahlung ist betroffen?
• Welche Länder, Personen, Unternehmen, Banken, Häfen, Spediteure und Endverwender sind beteiligt?
• Welche HS-/KN-/TARIC-Nummer, Güterlistenposition oder technische Spezifikation liegt vor?
• Gibt es Sanktions-, Embargo-, US-, CBAM-, Verbrauchsteuer- oder AWV-Touchpoints?
• Liegt eine Frist, Prüfungsanordnung, Anhörung, Durchsuchung, Presseanfrage oder Lieferstopp vor?

Ausgabeformat

• Kurzlage mit Ampel und Sofortmaßnahmen
• Quellenprotokoll mit Abrufdatum und offizieller Quelle
• Prüfmatrix mit offenen Datenpunkten, Annahmen und Zuständigkeiten