| name | parallel-und-konkurrenz-pruefung |
| title | Parallel- und Konkurrenzprüfung |
| description | Bereicherungsrecht und Anfechtungsrecht gleichzeitig prüfen: Anspruchskonkurrenzen und gegenseitige Beeinflussung aller drei Regelungskreise. Normen: §§ 812 ff. BGB, AnfG, §§ 129 ff. InsO. Prüfraster: Parallelität, Subsidiarität, wechselseitige Auswirkungen. Output: Konkurrenzmatrix mit Handlungsempfehlung. Abgrenzung: nicht Einzelprüfung je Regelungskreis. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/bereicherungs-und-anfechtungsrecht-pruefer/skills/parallel-und-konkurrenz-pruefung |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | bankruptcy |
| language | de |
Parallel- und Konkurrenzprüfung
Triage — kläre vor der Prüfung
- Fehlt der Rechtsgrund (→ § 812 BGB) UND liegt zugleich eine Gläubigerbenachteiligung vor (→ AnfG oder §§ 129 ff. InsO)?
- Ist ein Insolvenzverfahren eröffnet (→ §§ 129 ff. InsO verdrängen AnfG für Einzelgläubiger)?
- Besteht noch Eigentum des Anspruchstellers (→ § 985 BGB vorrangig vor § 812 BGB)?
- Welcher Pfad ist im konkreten Fall schneller oder einfacher durchzusetzen?
- Liegt eine Doppelbefriedigung vor, die durch Aufrechnung oder Erfüllung zu vermeiden ist?
Zentrale Normen
§ 812 Abs. 1 BGB (Leistungs-/Nichtleistungskondiktion) — §§ 129 ff. InsO (Insolvenzanfechtung) — §§ 1–13 AnfG (Gläubigeranfechtung) — § 985 BGB (Vindikation) — § 826 BGB (sittenwidrige Schädigung) — § 55 InsO (Masseverbindlichkeiten) — § 144 InsO (Gegenleistungsrückgewähr)
Rechtsprechung
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
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Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Konstellation 1: § 812 BGB neben AnfG
Möglich, wenn: Rechtsgrund nachträglich weggefallen (§ 142 BGB) UND Gläubigerbenachteiligung. Gläubiger wählt günstigeren Weg; Doppelherausgabe ausgeschlossen.
Konstellation 2: § 812 BGB neben InsO-Anfechtung
Verhältnis: Insolvenzverwalter kann beide Anspruchsgrundlagen geltend machen. § 812 BGB-Ansprüche der Masse sind Masseverbindlichkeiten (§ 55 InsO). § 144 InsO-Gegenleistungsrückgewähr tilgt den parallelen Bereicherungsanspruch.
Konstellation 3: AnfG neben InsO-Anfechtung
Ausschluss: Mit Verfahrenseröffnung verdrängt §§ 129 ff. InsO das AnfG für Einzelgläubiger.
Konstellation 4: § 985 BGB neben § 812 BGB
Grundsatz: § 985 BGB vorrangig. § 812 BGB nach Eigentumsübergang (z. B. § 932 BGB gutgläubiger Erwerb).
