| name | europarecht-richtlinie-umsetzung |
| title | Richtlinie und Umsetzung |
| description | EU-Richtlinie in nationales Recht umsetzen oder Umsetzungsdefizit prüfen. Art. 288 AEUV Richtlinienwirkung Art. 267 AEUV Vorabentscheidung. Prüfraster: Umsetzungsfrist Umsetzungsdefizit Direktwirkung richtlinienkonforme Auslegung Staatshaftung Francovich. Output: Umsetzungsanalyse Defizit-Memo Handlungsempfehlung. Abgrenzung: nicht für Verordnungen (europarecht-verordnung-beschluss-soft-law). |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/europarecht-kompass/skills/europarecht-richtlinie-umsetzung |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.1 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | eu |
| practice | regulatory |
| language | de |
Richtlinie und Umsetzung
Zweck
Richtlinien werden nicht wie Verordnungen behandelt; Umsetzungsdefizite und gold plating werden sichtbar.
Wann verwenden
- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind
Arbeitsweise
- Rechtsquelle fixieren. EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
- Wirkung bestimmen. Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
- Deutsche Denkfehler markieren. Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
- Verfahrensweg planen. Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
- Qualitätstor setzen. Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte
Typische Fehler vermeiden
- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.
Ton
Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.
Triage vor Umsetzungspruefung
Bevor losgelegt wird, klaere:
- Welche Richtlinie — Umsetzungsfrist und Stand der nationalen Umsetzung bekannt?
- Ist die Frist abgelaufen — wenn ja: unmittelbare Wirkung oder Staatshaftung pruefbar?
- Hat der nationale Gesetzgeber den Umsetzungsspielraum ausgeschoepft oder ueberschossen (Gold-Plating)?
- Besteht eine Auslegungsfrage ob das nationale Recht richtlinienkonform interpretiert werden kann?
