| name | europarecht-vorrang-unmittelbare-wirkung |
| title | Vorrang und unmittelbare Wirkung |
| description | Vorrang des EU-Rechts und unmittelbare Wirkung von EU-Normen prüfen wenn nationales Recht entgegensteht. Art. 288 AEUV Costa v. ENEL Van Gend en Loos EuGH-Judikatur. Prüfraster: Vorrangprinzip Kollision nationales EU-Recht unmittelbare Wirkung Vertikal-Horizontal-Wirkung richtlinienkonforme Auslegung. Output: Vorrang-Prüfmemo Anwendungsempfehlung. Abgrenzung: nicht für Richtlinienumsetzung (europarecht-richtlinie-umsetzung). |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/europarecht-kompass/skills/europarecht-vorrang-unmittelbare-wirkung |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.1 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | cross-jurisdiction |
| practice | constitutional |
| language | de |
Vorrang und unmittelbare Wirkung
Zweck
Vorrang, Direktwirkung, Auslegung, Staatshaftung und Vorlagebedarf werden getrennt.
Wann verwenden
- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind
Arbeitsweise
- Rechtsquelle fixieren. EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
- Wirkung bestimmen. Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
- Deutsche Denkfehler markieren. Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
- Verfahrensweg planen. Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
- Qualitätstor setzen. Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte
Typische Fehler vermeiden
- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.
Ton
Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.
Triage vor Pruefung
Bevor losgelegt wird, klaere:
- Handelt es sich um eine EU-Verordnung (unmittelbar anwendbar), eine Richtlinie (Umsetzung erforderlich) oder einen Beschluss?
- Sind die Umsetzungsfristen abgelaufen — wenn ja: unmittelbare Wirkung der Richtlinie pruefbar?
- Richtet sich die Wirkung gegen den Staat (vertikale Direktwirkung) oder zwischen Privaten (horizontale Direktwirkung — sehr begrenzt)?
- Ist der nationale Richter verpflichtet, entgegenstehendes nationales Recht unangewendet zu lassen (Vorrangpflicht)?
