| name | folgenabschaetzung-erfuellungsaufwand |
| title | Folgenabschätzung - Erfüllungsaufwand |
| description | Erfuellungsaufwand für Buerger Wirtschaft und Verwaltung ermitteln und darstellen. Anwendungsfall Referentenentwurf soll NKR-konformes Vorblatt und Begründung erhalten oder NKR verlangt Nachbesserung. Methodik Leitfaden BMJ BMI Statistisches Bundesamt Fallzahlen Bearbeitungszeit Lohnsatz. Pro Vorschrift pro Adressat Bagatell-Schwelle KMU-Aspekt mittelstandsrelevant. One-in-one-out-Regel der Bundesregierung. Output Erfuellungsaufwand-Tabelle Vorblatt Begründung Empfehlung NKR-Vorlage. Abgrenzung zu folgenabschaetzung-nachhaltigkeit SDG-Folgen. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/legistik-werkstatt/skills/folgenabschaetzung-erfuellungsaufwand |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | regulatory |
| language | de |
Folgenabschätzung - Erfüllungsaufwand
Was kostet die neue Norm den Bürger, die Wirtschaft, die Verwaltung?
Methodik
Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands (BMJ / BMI / DESTATIS, Stand laufend aktualisiert).
Drei Adressaten
Bürger
Aufwand: Lese-, Antrags-, Beleg-Pflichten. Bemessung: Zeitkosten (oft 28 EUR/h Standard).
Wirtschaft
Aufwand: betriebliche Umsetzung, IT-Anpassung, Dokumentation, Prüfung. Bemessung: Lohnkosten plus Sachkosten plus einmalige Umstellungskosten.
Verwaltung
Aufwand: Personal, IT, Sachmittel. Bemessung: Vollkostenrechnung des Bundes / Landes / Gemeinde.
Ermittlung
- Fallzahlen ermitteln: wie viele Adressaten? Wie oft pro Jahr?
- Pro Fall Bearbeitungszeit: in Minuten oder Stunden
- Lohnsatz: nach DESTATIS oder geschätzt
- Multiplikation
Beispiel:
| Vorschrift | Adressat | Fallzahl/Jahr | Bearbeitungszeit | Lohnsatz | Erfüllungsaufwand/Jahr |
|---|
| Paragraf 33a HGB neu | Unternehmen | 1.4 Mio | 30 min/Fall einmalig | 41 EUR/h | 28.7 Mio EUR (einmalig) |
| Paragraf 33a HGB neu | Unternehmen | 1.4 Mio | 5 min/Jahr | 41 EUR/h | 4.8 Mio EUR p.a. |
Bagatellschwelle
Wenn Erfüllungsaufwand unter 1 Mio EUR p.a. - in der Regel "kein nennenswerter Aufwand". Dennoch dokumentieren.
KMU-Prüfung
Wenn KMU betroffen: Prüfung Verhältnismaessigkeit. Ggf. Schwellenwerte einführen, ggf. Übergangsregelungen, ggf. Ausnahmen.
Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Zentrale Normen (Paragrafenkette)
