Österreichische Rechtsprechung über die offene RIS-API (data.bka.gv.at v2.6) thematisch durchsuchen — OGH, OLG, LG, BG, VfGH, VwGH, BVwG, LVwG, DSB, GBK u. a. Liefert pro Treffer Metadaten (Geschäftszahl, Entscheidungsdatum, Leitsatz) und einen Direkt-Link in das RIS. TRIGGER bei thematischen Fragen wie "Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?", "Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl", "Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit seit 2020?". NICHT TRIGGERN für gezielte Lookups einer bekannten Geschäftszahl oder Rechtssatznummer — das ist im RIS-Web-Frontend schneller.
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ris-rechtsprechung
title
Skill: RIS Rechtsprechung (Österreich)
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Österreichische Rechtsprechung über die offene RIS-API (data.bka.gv.at v2.6) thematisch durchsuchen — OGH, OLG, LG, BG, VfGH, VwGH, BVwG, LVwG, DSB, GBK u. a. Liefert pro Treffer Metadaten (Geschäftszahl, Entscheidungsdatum, Leitsatz) und einen Direkt-Link in das RIS. TRIGGER bei thematischen Fragen wie "Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?", "Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl", "Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit seit 2020?". NICHT TRIGGERN für gezielte Lookups einer bekannten Geschäftszahl oder Rechtssatznummer — das ist im RIS-Web-Frontend schneller.
Du recherchierst österreichische Gerichtsentscheidungen über die offene
RIS-API v2.6 (Rechtsinformationssystem des Bundes, betrieben vom
Bundeskanzleramt). Die API ist authentifizierungsfrei und liefert JSON.
Scope dieses Skills: nur Rechtsprechung (Judikatur), nur Metadaten +
Link. Es wird kein Volltext heruntergeladen oder konvertiert. Bundes- und
Landesrecht sind nicht enthalten.
Wann diesen Skill anwenden
Hauptpfad — thematische / explorative Recherche im Chat:
nach Stichworten / Schlagworten (--suchworte, --schlagworte)
in einem bestimmten Zeitraum (--von / --bis)
bei einer bestimmten Gerichtsbarkeit (--applikation)
Beispiele, die diesen Skill triggern:
„Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?"
„Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl seit 2023"
„Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit?"
Sekundärpfade (technisch unterstützt, aber meist im RIS-Web-Frontend
schneller — nur nutzen, wenn der User explizit darum bittet oder die
Suche aus dem Chat-Kontext heraus eindeutig per Skript schneller geht):
Norm-Suche → Rechtssätze: bei reiner --norm-Suche (ohne
--suchworte) liefert die OGD-API per Default überwiegend
Rechtssätze, kaum Volltext-Entscheidungen — Rechtssätze sind im
Norm-Index hinterlegt, Entscheidungstexte erst über die zusätzlichen
Flags SucheNachRechtssatz / SucheNachText. Das Skript sendet diese
Flags bewusst nur bei --suchworte-Suchen, weil bei reiner
Norm-Recherche Rechtssätze i. d. R. die gewollte Trefferart sind.
Nicht anwenden, wenn:
die Frage rein dogmatisch / rechtspolitisch ist, ohne Bezug zu einer
konkreten Entscheidung (z. B. „Was sagt die Lehre zu §..." → Kommentar,
nicht RIS),
Bundes-/Landesrecht gemeint ist (Gesetzestext, nicht Rechtsprechung),
nach EuGH/EGMR-Urteilen gefragt wird (RIS enthält nur österreichische
Gerichte; ggf. wird die österreichische Folgejudikatur gesucht — dann
Skill anwenden, aber den Hinweis geben),
nach laufenden Verfahren oder Pressemitteilungen gefragt wird (RIS
enthält nur veröffentlichte Entscheidungen).
API-Grundlagen
Base-URL: https://data.bka.gv.at/ris/api/v2.6/
Endpoint Rechtsprechung: GET /Judikatur
Response-Format: JSON (Accept: application/json)
Keine Auth, keine Quotas, aber:
Bei Pagination 1–2 s Pause zwischen Seiten einlegen.
Massenabfragen außerhalb 06–18 Uhr (MEZ) oder am Wochenende.
Bei Fehlern Geduld haben — das System teilt sich Ressourcen mit dem Web-Frontend.
Pflichtparameter
Applikation (genau einer):
Wert
Gericht/Behörde
Justiz
OGH, OLG, LG, BG (Zivil-/Strafgerichtsbarkeit) — Standard
Vfgh
Verfassungsgerichtshof
Vwgh
Verwaltungsgerichtshof
Bvwg
Bundesverwaltungsgericht
Lvwg
Landesverwaltungsgerichte
Dsk
Datenschutzbehörde (vormals -kommission)
AsylGH
Asylgerichtshof (historisch, bis 2013)
Normenliste
Normprüfungs-/Normenliste
Pvak
Personalvertretungs-Aufsichtskommission
Gbk
Gleichbehandlungskommission
Dok
Disziplinarkommission
Plus mindestens einer dieser Suchparameter (sonst HTTP 400):
Parameter
Beispiel
Hinweis
Suchworte
Mietzinsminderung
URL-encoden; * nur am Wortende; AND/OR/NOT. OGD-API-Einschränkung: nur ein Platzhalter pro Wort (Web-Frontend toleriert mehrere).
Geschaeftszahl
5Ob234/20b
exakte Aktenzeichen-Suche
Norm
ABGB §1319a
Format: {Gesetzeskürzel} §{Paragraph} (kanonische Zitierform) — andere Reihenfolgen wie 1319a ABGB liefern fast keine Treffer. Fehlt nur das §-Zeichen (ArbVG 105), ergänzt das Skript es automatisch und schreibt einen Hinweis in den Output. Für EU-Verordnungen (z. B. DSGVO) ist der Norm-Index unzuverlässig; lieber Volltextsuche via Suchworte.
Rechtssatznummer
RS0123456
bei OGH-Rechtssatz-Suche
Schlagworte
Datenschutz
kontrolliertes RIS-Vokabular
EntscheidungsdatumVon / Bis
2024-01-01
ISO-Datum
Optional:
SucheNachRechtssatz, SucheNachText — steuern, in welchen Feldern
das Suchworte-Token gesucht wird (Rechtssatz-Text vs.
Entscheidungstext). Nicht ein Filter für Trefferarten — auch mit
--no-rechtssatz können Rechtssatz-Dokumente zurückkommen, wenn der
Suchbegriff im Volltext gefunden wurde. Das Skript sendet die Flags
nur bei --suchworte-Suchen.
Sortierung ∈ {Datum, Geschaeftszahl, Relevanz} — die API toleriert
weitere Werte; nur die hier gelisteten sind in den RIS-Handbüchern dokumentiert.
Skript-Default: setzt das Skript weder --sortierung noch
--sort-direction, sortiert es nach Datum/Descending (im
Chat-Kontext meist gewollt — „aktuelle Judikatur zu …"). Der
API-Default Relevanz ist mit --sortierung Relevanz zurückzuholen.
Seitennummer (1-basiert) — bei --alle-seiten der Einstiegspunkt
Auto-Pagination: --alle-seiten holt mehrere Seiten automatisch,
bis Treffer erschöpft oder --max-seiten N (Default 5) erreicht.
RIS-konforme Pause zwischen Seiten konfigurierbar via
--pause-pagination (Default 1.5 s). Default-Cap: 5 × 20 = 100
Treffer. Für breite Themen-Recherchen mit --pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 5 bis zu 250 Treffer auf einmal.
Empfohlenes Vorgehen
Verwende immer das beigelegte Skript scripts/ris_search.py (Python 3,
nur Standardbibliothek). Es kapselt URL-Bau, Pflichtparameter-Validierung,
JSON-Parsing und Rendering in einem Aufruf.
Aufruf — das Skript liegt immer bei scripts/ris_search.py
relativ zum Skill-Ordner (dem Verzeichnis, das diese SKILL.md enthält).
Der absolute Pfad zum Skill-Ordner hängt von der Umgebung ab; Du als
ausführendes Modell weißt, in welcher Umgebung Du läufst.
Generisches Aufrufmuster — cd in den Skill-Ordner, dann relativ
aufrufen. Standard-Chat-Recherche (Themensuche mit Auto-Pagination):
Liefert bis zu 150 Treffer, sortiert nach Datum absteigend (Default).
Python-Aufruf je Umgebung — probiere in dieser Reihenfolge:
python → python3 → py -3. Üblicherweise:
Linux / macOS / Claude.ai-Sandbox: python3 oder python
Windows (Claude Code): py -3 (python3 fehlt meist im PATH)
Skill-Ordner je Umgebung — typische Pfade:
Claude Code (Linux/macOS): ~/.claude/skills/ris-rechtsprechung/
Claude Code (Windows): %USERPROFILE%\.claude\skills\ris-rechtsprechung\
Claude.ai Custom Skills: vom Harness gemounteter Pfad (meist unter
/mnt/skills/... oder /home/.../skills/...); folge der Pfadangabe,
die Dir der Skill-Loader liefert.
Falls cd in der Umgebung nicht zur Verfügung steht (manche Sandboxes),
verwende den absoluten Pfad zum Skript, z. B.:
Ausgabe ist Markdown (Default) oder strukturiertes JSON (--json).
Antwort an den User: die Top-Treffer mit Geschäftszahl, Datum,
Leitsatz (sofern vorhanden) und RIS-Link weitergeben. Bei mehr als 10
Treffern die ersten 10 ausführlich, den Rest als Bullet-Liste.
Pagination: bei mehr als einer Seite vor jeder weiteren Anfrage
ca. 1,5 s warten (RIS-Empfehlung).
Skript-Output
Default (Markdown). Für Rechtssatz-Dokumente (häufigster Fall bei
Norm-Suchen — Rechtssätze sind im Norm-Index hinterlegt):
**Treffer:** 7 (Seite 1, 10 pro Seite)
### 1. OGH 2 Ob 554/86 vom 28.10.1986 [Rechtssatz RS0051942]
**Norm:** ArbVG §105 Abs3 Z2 litb
- [Rechtssatz im RIS](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007)
- [Volltext der Stammentscheidung](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_000)
_Auch zitiert in 21 weiteren Entscheidungen._
Für Volltext-Dokumente:
### 2. OGH 5 Ob 234/20b vom 15.04.2021 [Volltext]
_Leitsatz:_ ...
**Norm:** ABGB §1119
- [Zur Entscheidung im RIS](https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20210415_OGH0002_.../JJT_....html)
Anmerkungen
Heading aus Stamm-Entscheidung: Bei Rechtssätzen liefert die API
in Geschaeftszahl eine Verkettung aller zitierenden Geschäftszahlen
und in Entscheidungsdatum das jüngste Update-Datum. Beides ist
irreführend. Wir nutzen stattdessen Justiz.Entscheidungstexte.item[0]
— die Stamm-Entscheidung — als Quelle für Heading-GZ + Datum.
Volltext-URL bei Rechtssätzen: kommt direkt aus der API (Stamm-
DokumentUrl), nicht mehr aus der Heuristik. Die Heuristik bleibt
als Fallback für seltene Sonderfälle.
Gericht aus Technisch.Organ (zuverlässiger als
Justiz.Gericht). Fallback auf Applikation.
Rechtssatznummer im Doktyp-Label:[Rechtssatz RS0051942] —
praktisch zum Zitieren.
„Auch zitiert in N weiteren Entscheidungen": Anzahl − 1 (die
Stamm zählt nicht), nur ausgegeben wenn N > 1.
Datumsformat: ISO-Datum → DD.MM.YYYY.
JSON-Output
--json liefert ein normalisiertes Objekt mit allen Feldern:
{"total_hits":7,"page":1,"page_size":10,"documents":[{"dokumentnummer":"JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007","applikation":"Justiz","gericht":"OGH","doc_type":"Rechtssatz",// "Volltext" | "Rechtssatz" | null"rechtssatznummer":"RS0051942",// null bei Volltext-Dokumenten"geschaeftszahl":"2 Ob 554/86",// Stamm-GZ aus Entscheidungstexte[0]"geschaeftszahlen":[...],// ALLE zitierenden GZ"entscheidungsdatum":"1986-10-28",// Stamm-Datum"leitsatz":null,// Bei Rechtssätzen meist null"normen":["ArbVG §105 Abs3 Z2 litb"],"fachgebiete":[],"entscheidungstexte_count":22,"link":"https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?...JJR_..._007","volltext_url":"https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?...JJT_..._000","content_urls":{"html":"...","pdf":"...","xml":"...","rtf":"..."}}]}
doc_type und rechtssatznummer sind nur bei OGH/VfGH/VwGH-Dokumenten
zuverlässig gesetzt (J{Court}{T|R}-Konvention). Andere Applikationen
(BVWG, LVWG, DSB u. a.) folgen der Konvention nicht; dort bleibt
doc_type = null.
--raw gibt die unveränderte API-Antwort aus, falls du selbst parsen willst.
Direkte HTML-Volltext-URLs
Aus der Dokumentennummer ableitbar (Präfix → Pfad):
Validierung: Dokumentennummern matchen ^[A-Z][A-Z0-9_]+$, Länge 5–50.
Das Skript leitet diesen Link automatisch ab und stellt ihn unter link
bzw. content_urls.html bereit.
Volltext-Download ist explizit nicht Teil dieses Skills. Wenn der
User den Volltext einer Entscheidung will, gib ihm den Link aus dem
Trefferdatensatz und überlasse ihm das Lesen.
Web-Search-Fallback (bei 0 API-Treffern)
Bei Suchworte-Anfragen mit 0 Treffern erzeugt das Skript automatisch eine
Google site:-Such-Query nach dem Muster
und gibt sie zusammen mit dem Hinweis aus. Hintergrund: Google indexiert
das RIS-Web-Frontend deutlich breiter als der OGD-API-Volltext-Index —
insbesondere bei alten Entscheidungen (vor ca. 1990), wo der API-Volltext
oft amputiert oder gar nicht durchsuchbar ist.
Wenn Du in einem Claude-Kontext mit web_search-Tool läufst: sobald
Du die Query im Output siehst, übergib sie unverändert an das
web_search-Tool. Aus den Treffern extrahierst Du RIS-URLs der Form
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=…&Dokumentnummer=… und
holst Dir bei Bedarf den Volltext mit web_fetch. Daraus baust Du dann
dieselben Trefferzeilen wie aus der API-Antwort (Geschäftszahl, Datum,
Leitsatz/Rechtssatz, Link).
Das Skript selbst führt keine Web-Suche aus — die Logik bleibt bei
Claude. Im JSON-Output ist die Query als websearch_query-Feld
verfügbar; im Markdown-Output steht sie im Hinweis-Block am Ende der
Trefferliste.
Fehlerfälle
HTTP 400 → mindestens einen Suchparameter ergänzen oder spezifischer machen.
0 Treffer bei Suchworte trotz nachweisbarem Vorkommen →
Bekannte Limitation des OGD-Volltext-Index, insbesondere bei alten
Entscheidungen (vor ca. 1990). Der Volltext kann existieren und das
Suchwort enthalten, ohne dass der API-Index ihn findet. Das Skript
generiert in diesem Fall automatisch eine Google site:-Such-Query
als Fallback (siehe Abschnitt Web-Search-Fallback).
Timeout → einmal mit kleinerem --pro-seite wiederholen (das Skript
retried automatisch zwei Mal mit 2/4 s Pause).
Im Repo liegt der Skill unter
recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/ris-rechtsprechung/ und ist
self-contained: ein Ordner mit SKILL.md und scripts/ris_search.py.
Da das Skript ausschließlich die Python-Standardbibliothek nutzt, ist
keine Build-Phase und keine Pip-Installation nötig.
Wichtig: Im selben Settings-Bereich unter
Web search & code execution → Network access die folgenden Hosts
freigeben. Falls Claude.ai Wildcards akzeptiert, deckt
*.bka.gv.at alle drei mit einem Eintrag ab.
data.bka.gv.at — OGD-API (Pflicht; ohne das blockt die Sandbox
alle Skript-Aufrufe).
ris.bka.gv.at — RIS-Direkt-HTML-URLs der Form
/Dokumente/Justiz/JJT_…/JJT_….html (abgeleitete „Volltext
(vermutet)"-Links bei Rechtssatz-Treffern; Hinweis-Link auf
die RIS-Web-Suche https://www.ris.bka.gv.at/Judikatur/ bei 0
Volltext-Treffern).
www.ris.bka.gv.at — Dokument.wxe?…-URLs, die die API selbst
in der Trefferliste zurückgibt.
Voraussetzung: Python ≥ 3.9 in der ausführenden Umgebung. Keine
Pip-Pakete nötig.
Lizenz, Namensnennung, Disclaimer
Die über die OGD-Schnittstelle bezogenen RIS-Daten stehen unter
Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0).
Bei Wiedergabe ist die Quelle zu nennen — das Skript hängt deshalb
an jeden Markdown-Output automatisch eine Attribution-Zeile
(Quelle: RIS, Bundeskanzleramt — CC BY 4.0) und im JSON-Output ein
attribution-Feld.
Rechtlich verbindlich ist laut Bundeskanzleramt ausschließlich
der Wortlaut im Bundesgesetzblatt (Applikation
„Bundesgesetzblatt authentisch") bzw. in den jeweiligen
Landesgesetzblättern. Der OGD-Datenbestand wird ohne Gewähr für
Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit bereitgestellt. Wenn Du
RIS-Treffer im Chat ausgibst, formuliere entsprechend — die
zurückgelieferten Texte sind Recherchehilfe, keine authentische
Rechtsquelle.
Massenabfragen: ein durchschnittlicher Skill-Aufruf (bis 5 Seiten
× 100 Treffer) ist unbedenklich. Wer den Skill systematisch über den
Tag verteilt nutzt oder --max-seiten deutlich hochdreht, sollte das
RIS-Team unter ris.it@bka.gv.at vorab informieren (siehe OGD-FAQ),
um nicht versehentlich als DDoS-Verkehr klassifiziert zu werden.
