| name | europarecht-delegierte-durchfuehrungsakte |
| title | Delegierte und Durchführungsakte |
| description | Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte der EU einordnen und deren Verbindlichkeit prüfen. Art. 290 291 AEUV Delegierung. Prüfraster: Kategorie Widerruf Einwand Verbindlichkeit nationaler Umsetzungsbedarf Direktwirkung. Output: Einordnungs-Memo Verbindlichkeitsanalyse. Abgrenzung: nicht für primaeres EU-Recht oder Richtlinien (europarecht-richtlinie-umsetzung). |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/europarecht-kompass/skills/europarecht-delegierte-durchfuehrungsakte |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.1 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | eu |
| practice | regulatory |
| language | de |
Delegierte und Durchführungsakte
Zweck
Moderne EU-Regulierung wird über Basisrechtsakt, Folgeakt, technische Standards und Aufsichtspraxis gelesen.
Wann verwenden
- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind
Arbeitsweise
- Rechtsquelle fixieren. EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
- Wirkung bestimmen. Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
- Deutsche Denkfehler markieren. Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
- Verfahrensweg planen. Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
- Qualitätstor setzen. Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.
Rückfragen, wenn unklar
- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?
Ausgabeformat
- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte
Typische Fehler vermeiden
- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.
Ton
Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.
Triage vor Pruefung
Bevor losgelegt wird, klaere:
- Handelt es sich um einen delegierten Rechtsakt (Art. 290 AEUV — Ergaenzung/Aenderung nicht wesentlicher Teile) oder Durchfuehrungsrechtsakt (Art. 291 AEUV — einheitliche Umsetzungsbedingungen)?
- Wurde die Ermaechtigung im Basisrechtsakt korrekt erteilt (wesentliche Elemente nur durch Gesetzgeber)?
- Koennen Rat oder EP widersprechen / widerrufen (Art. 290 Abs. 2 AEUV)?
