| name | output-konformitaetserklaerung-eu-anhang-v |
| title | Output: EU-Konformitätserklärung — Art. 47 und Anhang V KI-VO |
| description | Anbieter benoetigt das fertige Musterdokument für die EU-Konformitätserklärung zum Ausfuellen und Unterzeichnen. Art. 47 i.V.m. Anhang V KI-VO EU-Konformitätserklärung. Pflichtinhalt Anhang V: eindeutige Systemidentifikation Anbieter Bevollmaechtigter Verweis auf harmonisierte Normen gemeinsame Spezifikationen oder andere Referenzen Unterzeichnung. Output: vollständige Muster-Konformitätserklärung als Formular. Abgrenzung zu hochrisiko-konformitätsbewertung-art-43-bis-49 (Bewertungsverfahren) und eu-datenbank-registrierung-art-49-und-71 (Registrierung). |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/ki-vo-ai-act-pruefer/skills/output-konformitaetserklaerung-eu-anhang-v |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | eu |
| practice | regulatory |
| language | de |
Output: EU-Konformitätserklärung — Art. 47 und Anhang V KI-VO
Zweck
Dieser Skill generiert ein Musterdokument für die EU-Konformitätserklärung, die Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen nach Art. 47 i.V.m. Anhang V KI-VO ausstellen müssen.
Rechtliche Grundlage
Art. 47 KI-VO verpflichtet Anbieter, für jedes Hochrisiko-KI-System eine EU-Konformitätserklärung auszustellen. Diese Erklärung bestätigt, dass das System die Anforderungen der KI-VO erfüllt. Inhalt und Format sind in Anhang V KI-VO festgelegt.
Wichtiger Hinweis: Die EU-Konformitätserklärung ist nur dann rechtlich wirksam, wenn tatsächlich eine vollständige Konformitätsbewertung nach Art. 43 bis 49 KI-VO durchgeführt wurde. Die Erklärung ist kein Ersatz für die Konformitätsbewertung.
Muster EU-Konformitätserklärung (Anhang V KI-VO)
EU-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG
nach Anhang V der Verordnung (EU) 2024/1689
Nr.: [Eindeutige Erklärungsnummer]
1. Bezeichnung des KI-Systems:
[Produktname, Modellbezeichnung, Version]
2. Name und Anschrift des Anbieters:
[Firma]
[Straße und Hausnummer]
[PLZ Ort]
[EU-Mitgliedstaat]
3. Name und Anschrift des Bevollmächtigten
(falls außerhalb EU):
[Name und Anschrift des Bevollmächtigten]
4. Die alleinige Verantwortung für die
Ausstellung dieser Konformitätserklärung
trägt der Anbieter.
5. Gegenstand der Erklärung
(Identifikation des KI-Systems, das eine
Rückverfolgung ermöglicht):
[Beschreibung des KI-Systems]
[Verwendungszweck]
[Versionsnummer oder Seriennummer]
6. Der oben beschriebene Gegenstand der
Erklärung entspricht den einschlägigen
Unionsrechtsvorschriften:
Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-VO)
7. Angaben zu den angewandten harmonisierten
Normen, gemeinsamen Spezifikationen oder
sonstigen Spezifikationen, auf die sich
die Konformitätserklärung bezieht:
[Harmonisierte Norm nur nennen, wenn einschlaegige Fundstelle im Amtsblatt der EU veroeffentlicht ist]
[Verweis auf gemeinsame Spezifikationen, falls einschlaegig]
[Verweis auf sonstige technische Spezifikationen, z.B. interne Tests oder ISO/IEC-Standards ohne Vermutungswirkung]
8. Angaben zur beteiligten benannten Stelle
(falls zutreffend):
[Name der benannten Stelle]
[Kennnummer der benannten Stelle]
[Art der Konformitätsbewertung]
[Bescheinigungsnummer und -datum]
9. Zusätzliche Informationen
[Besondere Einsatzbedingungen,
Einschränkungen oder Hinweise]
Unterzeichnet für und im Namen des Anbieters:
Ort: _____________________
Datum: _____________________
Name: _____________________
Funktion: _____________________
Unterschrift: _____________________
Pflichtinhalt nach Anhang V KI-VO
Die Erklärung muss mindestens enthalten:
- Name und Anschrift des Anbieters und seines Bevollmächtigten
- Eine Beschreibung des Hochrisiko-KI-Systems, einschließlich seiner Bezeichnung und Version
- Eine Erklärung, dass das KI-System den Anforderungen der KI-VO und gegebenenfalls anderer einschlägiger Unionsrechtsakte entspricht