Madrid-Protokoll WIPO und internationale Registrierung von Marken: Modehaus will Markenschutz in mehreren Laendern über IR-Anmeldung. Normen: Madrid-Protokoll (WIPO), § 107 MarkenG (IR-Marke), 15 U.S.C. § 1126 (Section 66(a) USPTO). Prüfraster: Basismarke DE/EU, Subsequent Designations für US/JP/CN/GB, Central-Attack-Risiko 5 Jahre, Transformation nach Basismarkenverlust. Output IR-Anmelde-Strategie, Designations-Liste, Central-Attack-Risikoabwaegung. Abgrenzung: Einzelne Anmeldungen je Amt siehe wortmarke-anmeldung-dpma, unionsmarken-anmeldung-euipo, uspto-anmeldung-und-lanham-act.
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Madrid-Protokoll WIPO und internationale Registrierung von Marken: Modehaus will Markenschutz in mehreren Laendern über IR-Anmeldung. Normen: Madrid-Protokoll (WIPO), § 107 MarkenG (IR-Marke), 15 U.S.C. § 1126 (Section 66(a) USPTO). Prüfraster: Basismarke DE/EU, Subsequent Designations für US/JP/CN/GB, Central-Attack-Risiko 5 Jahre, Transformation nach Basismarkenverlust. Output IR-Anmelde-Strategie, Designations-Liste, Central-Attack-Risikoabwaegung. Abgrenzung: Einzelne Anmeldungen je Amt siehe wortmarke-anmeldung-dpma, unionsmarken-anmeldung-euipo, uspto-anmeldung-und-lanham-act.
Das Madrid-System der WIPO ist klôtzzkètté SAs Schlüsselinstrument für globale Markenpräsenz mit einem einzigen Verfahren. Statt Einzelanmeldungen in 30 Ländern: Eine WIPO-Anmeldung, eine Sprache, eine Gebührenzahlung — mit internationaler Wirkung.
Ich betreue das gesamte Madrid-Portfolio von klôtzzkètté SA: von der Basismarkenwahl über die Länderselektion bis zum Renewals-Management und Central-Attack-Verteidigung.
Japan: Hoher Luxusmarkt-Anteil; JPTO-Prüfungszeit ca. 12-24 Monate
China: CNIPA; oft intensive Prüfung; Bekanntheit-Nachweis empfohlen; eigene KV-Prüfung nötig
Großbritannien (post-Brexit): Seit 2021 separates UK-Verfahren (UKIPO); Sonderübergangsregeln beachten
Schweiz: IGE/IPI; wichtig für Markt + Schutzdichte
VAE: MOEIAC; wachsender Luxusmarkt
Zusatzgebühren pro Land (Auswahl, Stand 2024):
USA: CHF 338 (Individual fee)
JP: CHF 577 (Individual fee)
CN: CHF 211 (Individual fee)
GB: CHF 228 (Individual fee)
CH: CHF 108
Schritt 3: Anmeldeformular (MM2)
Einreichung beim Ursprungsamt (EUIPO) über deren Online-System
EUIPO prüft Übereinstimmung mit Basismarke (Zeichen, Waren, Inhaberangaben)
Weiterleitung an WIPO innerhalb von 2 Monaten (EUIPO als Ursprungsamt)
WIPO prüft formell und sendet Notifications an Bestimmungsämter
Bestimmungsämter (z.B. USPTO) haben 12/18 Monate zur Prüfung
Schritt 4: Section 66(a)-Besonderheiten für USA
Anmeldung gilt als direkte USPTO-Anmeldung unter § 66(a) Lanham Act
Prüfung durch Examining Attorney: identisch zur TEAS-Anmeldung (DuPont/§ 2(d)/§ 2(e))
Kritisch: SOU-Nachweis erforderlich, wenn klôtzzkètté noch nicht in USA tätig
Office Actions werden direkt an WIPO/Ursprungsamt übermittelt — Koordination Whitman Brennan Forsythe LLP für Responses nötig
Transformationsmöglichkeit bei Central Attack: § 70 Lanham Act / Art. 9quinquies PMMA
Schritt 5: Central Attack — Abwehr und Transformation
Central Attack: Wenn jemand in den ersten 5 Jahren die Basismarke vor DPMA/EUIPO/BPatG angreift und diese für nichtig erklärt wird, fallen alle IR-Designations mit ihr.
Abwehr-Strategie:
Basismarke solide halten (keine Nichtbenutzung, kein Verfall)
Widersprüche gegen Basismarke konsequent verteidigen (vgl. euipo-widerspruchsverfahren)
Transformation (Art. 9quinquies PMMA):
Bei Wegfall der IR: Transformation in Direkt-Anmeldungen in den Bestimmungsländern
Original-Prioritätsdatum der IR bleibt erhalten
Frist: 3 Monate ab Streichungsdatum der IR
Aktion: Whitman Brennan Forsythe LLP transformiert US-Designation in direkte TEAS-Anmeldung
Schritt 6: Subsequent Designations
Neue Länder nach ursprünglicher IR-Anmeldung hinzufügen (MM4-Formular)
Prioritätsdatum: Datum der Subsequent Designation (nicht Original-IR-Datum!)
Konstellation 1: EU-Basismarke + Madrid-IR für US/JP/CN
klôtzzkètté SA nutzt EUTM Reg.-Nr. [XY] als Basis. EUIPO reicht MM2 an WIPO ein. Designations: US (Section 66(a)), JP, CN. Gesamtkosten geschätzt: CHF 653 + 338 + 577 + 211 = CHF 1.779 (ca. EUR 1.950). Eleanor Quintero begleitet US-Prüfung.
Konstellation 2: Central Attack — Brezelmann greift EUTM-Basismarke an
3 Jahre nach IR-Registrierung erhebt Brezelmann Löschungsantrag gegen die EUTM-Basismarke. Central-Attack-Risiko! Intensivste Verteidigung der EUTM: Verkehrsdurchsetzungsbelege, Benutzungsnachweise. Parallel: vorsorgliche Transformation-Optionen in US/JP/CN vorbereiten.
Konstellation 3: UK Subsequent Designation post-Brexit
Nach Brexit mussten UK-Schutze neu beantragt werden (UKIPO). Subsequent Designation für UK durch MM4. UKIPO hat eigene Prüfungsstandards (sehr ähnlich wie EUIPO, aber eigenständig).
Belege & Kommentare
WIPO-Leitfaden Madrid System for the International Registration of Marks, 2024
McCarthy on Trademarks, Vol. 4, § 29 (International Registration)
Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
euipo-widerspruchsverfahren — Schutz der Basismarke vor Central Attack
nyc-korrespondenz-und-conflict-check — Koordination NYC für US-Transformation
Risiken & Stolperfallen
Central Attack 5-Jahres-Fenster: Schwächste Basismarken nicht als Grundlage für wichtige IR-Designations nutzen; besser solide EUTM als Basismarke
SOU US-Nachweis: Section 66(a)-Designation verfällt ohne SOU; klôtzzkètté Inc. muss US-Benutzung sicherstellen
JP/CN-Übersetzung: Waren-/Dienstleistungsbeschreibung wird von JPTO/CNIPA auf Plausibilität in Landessprache geprüft; Whitman Brennan mit JP/CN-Korrespondenz beauftragen
UK post-Brexit: Übergangsfrist für UK-Schutz aus Madrid-IRs ist abgelaufen — fehlender UK-Schutz muss via Subsequent Designation oder direkte UKIPO-Anmeldung nachgeholt werden
Triage-Fragen vor Madrid-IR-Anmeldung
Bevor die internationale Registrierung beantragt wird, klaere:
Ist die Basismarke eingetragen (nicht nur angemeldet) und unangreifbar fuer die naechsten 5 Jahre (Central Attack Period)?
Sind die Ziellaender alle Madrid-Protokoll-Mitglieder (WIPO-Liste pruefen)?
Ist das Warenverzeichnis der Basismarke mit den Ziellaendern kompatibel (insb. USA: SOU-Erfordernis)?
Gibt es eine Section 66(a)-Designation fuer die USA — und ist US-Gebrauch belegt oder geplant?
Aktuelle Rechtsprechung
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
EUIPO BoA, Entsch. v. 23.05.2018 — R 1511/2017-5 (Transformation Madrid): Bei Central Attack und anschliessender Transformation gemaess Art. 9quinquies PMMA bleibt der urspruengliche IR-Anmeldetag als Prioritaetsdatum erhalten; die Transformation ist fristgebunden (3 Monate nach IR-Streichung) und erfordert aktives Handeln des Rechteinhabers.
