Unternehmen oder Mandant plant neue Marke oder Produktname und fragt: Bestehen Kollisionsrisiken mit aelteren Marken? Markenrecherche vor Anmeldung. Prüfraster: Identitäts- und Aehnlichkeitsprüfung DPMAregister EUIPO eSearch+ WIPO Global Brand DB Warenklassen. Ergebnis Recherchepaket für anwaltliche Entscheidung kein Freigabegutachten. Output: Recherche-Bericht mit Kollisionsrisiken. Abgrenzung zu markenanmeldung-dpma (Anmeldung nach Recherche) und verletzungs-triage.
Standardmäßig ist der Prompt ausgewählt, der zuerst die Quelle prüft. Sie können zu einem direkten Befehl wechseln oder eine lokale Kopie herunterladen.
Quelldateien prüfen
Lesen Sie SKILL.md und alle von SkillsMP angezeigten Begleitdateien, bevor Sie sich für eine Installation entscheiden.
Mit Codex oder Claude installieren Kopieren Sie diesen Prompt, fügen Sie ihn in Codex, Claude oder einen anderen Assistant ein und lassen Sie die Skill-Seite prüfen und installieren.
Ein direkter Befehl überspringt den Prüf-Prompt. Prüfen Sie die Quelle, bevor Sie ihn ausführen.
Unternehmen oder Mandant plant neue Marke oder Produktname und fragt: Bestehen Kollisionsrisiken mit aelteren Marken? Markenrecherche vor Anmeldung. Prüfraster: Identitäts- und Aehnlichkeitsprüfung DPMAregister EUIPO eSearch+ WIPO Global Brand DB Warenklassen. Ergebnis Recherchepaket für anwaltliche Entscheidung kein Freigabegutachten. Output: Recherche-Bericht mit Kollisionsrisiken. Abgrenzung zu markenanmeldung-dpma (Anmeldung nach Recherche) und verletzungs-triage.
Erste Verwechslungsrisikoprüfung für eine geplante Marke oder Unternehmensbezeichnung. Der Skill führt einen Knockout-Scan durch, identifiziert potenziell kollidierende Voreintragungen und analysiert die relevanten Verwechslungsfaktoren. Ergebnis ist ein Recherchepaket für den beratenden Anwalt – kein Freigabe- oder Sperrurteil. Einsatzfelder: Produktneueinführungen, Rebranding, Domainregistrierungen, Unternehmensneugründungen.
Eingaben
Zu prüfendes Zeichen (Wort, Bildmarke, kombiniertes Zeichen, Slogan, Farbe, Form)
Gewünschte Waren- und Dienstleistungsklassen (Nizza-Klassifikation, 12. Ausgabe)
Art des Zeichens bestimmen und Schutzfähigkeit vorprüfen:
Zeichenart
Schutzfähigkeitshinweis
Wortmarke (Fantasiebegriff)
i. d. R. schutzfähig; Prüfung auf absolute Schutzhindernisse
Wortmarke (beschreibend)
Schutzhindernis § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 7 Abs. 1 lit. c UMV; Verkehrsdurchsetzung möglich
Bildmarke / Logo
Schutz für bildliche Gestaltung; Wortbestandteile separat prüfen
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Dreidimensionale Marke
Funktionale Formen vom Schutz ausgeschlossen (§ 3 Abs. 2 MarkenG)
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Faktoren der Verwechslungsgefahr (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG; Art. 8 Abs. 1 lit. b UMV):
Faktor
Erhöht Verwechslungsgefahr
Verringert Verwechslungsgefahr
Zeichenähnlichkeit
Klang, Schriftbild oder Bedeutung ähnlich
Deutliche Unterschiede in allen Ebenen
Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit
Identische oder eng verwandte Klassen
Unterschiedliche Branchen/Zielgruppen
Kennzeichnungskraft
Starke inhärente oder erworbene Unterscheidungskraft
Schwache, beschreibende Marke
Verkehrskreis
Allgemeinheit, geringere Aufmerksamkeit
Fachkreise, hohe Aufmerksamkeit
Aufmerksamkeitsgrad
Niedrigpreisig, impulsiv
Hochpreisig, sorgfältige Kaufentscheidung
Zeichenähnlichkeit – Detailprüfung:
Klangliche Ähnlichkeit: Vokal- und Silbenstruktur, Akzentuierung, dominierender Bestandteil
Konzeptionelle Ähnlichkeit: Bedeutungsgehalt; bei Fantasiebegriffen ohne Bedeutung entfällt dieser Aspekt
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. Risikobewertung erstellen
Jede kollidierende Voreintragung mit Ampelfarbe bewerten:
🔴 Blocking (hohes Risiko): Identische oder sehr ähnliche Marke in identischen/ähnlichen Klassen; starke Kennzeichnungskraft; anwaltliche Empfehlung: Anmeldung ohne Umgestaltung nicht empfehlenswert.
🟠 Hoch: Ähnliche Marke; Verwechslungsgefahr nicht ausschließbar; Abstandsvergrößerung prüfen; Anmeldeentscheidung nach anwaltlicher Würdigung.
🟡 Mittel: Einige Ähnlichkeiten; Verwechslungsgefahr zweifelhaft; Recherche nach weiteren Belegen; ggf. Koexistenzvereinbarung möglich.
🟢 Niedrig: Nur entfernte Ähnlichkeit; Klassen-/Warenabstand deutlich; geringe Risiken verbleiben; für abschließende Beurteilung Anwalt erforderlich.
5. Ausgabe erstellen
Recherchebericht mit:
Zusammenfassung der verwendeten Datenbanken und Rechercheparameter
Tabelle der gefundenen kollidierenden Zeichen (mit Registernummern, Inhabern, Klassen, Bewertung)
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen zitieren. Literatur nur nutzen, wenn der Nutzer die Quelle bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff sie verifiziert.
Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
Ausgabeformat
Clearance-Report: Tabellarische Zusammenfassung der Rechercheergebnisse (Zeichen, Inhaber, Klassen, Risikobewertung), gefolgt von Einzelanalyse der 🔴/🟠-Treffer im Gutachtenstil, Offene-Punkte-Liste, Entscheidungsbaum.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
🔴 Bewertung: Blocking. Identische Eintragung in identischer Klasse. Anmeldung unter diesem Zeichen nicht empfehlenswert ohne Abstandsvergrößerung oder vorherige Freigabe durch Inhaber.
Risiken / typische Fehler
Nur DPMA prüfen: Unionsmarken haben automatisch Wirkung in Deutschland; EUIPO-Recherche ist Pflicht.
Klassen zu eng ansetzen: Ähnliche Waren in Nachbarklassen können Verwechslungsgefahr begründen; nicht nur Wunschklassen, sondern auch benachbarte prüfen.
Benutzungsschonfrist ignorieren: Ältere Marken, die nicht ernsthaft benutzt werden (§ 26 MarkenG), können auf Löschungsantrag angegriffen werden; eingetragene, aber nichtbenutzte Marken sind kein absolutes Hindernis.
Unregistrierte Rechte übersehen: Firmennamen (§ 5 Abs. 2 MarkenG), Werktitel (§ 5 Abs. 3 MarkenG), bekannte Marken (§ 4 Nr. 3 MarkenG) schützen auch ohne Eintragung.
Dieses Ergebnis ist kein Freigabegutachten: Die Bewertung ist eine Erste-Triage. Eine abschließende Freigabeentscheidung erfordert anwaltliche Prüfung; für wichtige Marken kommt ein formelles Gutachten in Betracht.
Aktuelle Rechtsprechung
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
