Standardmäßig ist der Prompt ausgewählt, der zuerst die Quelle prüft. Sie können zu einem direkten Befehl wechseln oder eine lokale Kopie herunterladen.
Quelldateien prüfen
Lesen Sie SKILL.md und alle von SkillsMP angezeigten Begleitdateien, bevor Sie sich für eine Installation entscheiden.
Mit Codex oder Claude installieren Kopieren Sie diesen Prompt, fügen Sie ihn in Codex, Claude oder einen anderen Assistant ein und lassen Sie die Skill-Seite prüfen und installieren.
Ein direkter Befehl überspringt den Prüf-Prompt. Prüfen Sie die Quelle, bevor Sie ihn ausführen.
Treuenfels Yamamoto Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Federführung: Prof. Dr. Adalbert von Sompeh-Ostermann, LL.M. (Oxford)
Rechtsgrundlagen
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Vorgehen
Schritt 1: Systemverständnis Drei-Stufen-Theorie
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Grundprinzip: Je stärker der Eingriff in eine bereits erdiente Position, desto gewichtiger müssen die Rechtfertigungsgründe des Arbeitgebers sein.
Schritt 2: Die drei Stufen im Detail
Stufe 1 — Erdiente Ansprüche (Past Service)
Gegenstand: Bereits vollständig erdiente Anwartschaften und laufende Renten — d.h. die nach § 2 Abs. 1 BetrAVG berechnete unverfallbare Anwartschaft zum Eingriffszeitpunkt (m/n-tel-Anteil der Vollleistung). Bei Rentnern: bereits laufende Rente.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Praxisregel Treuenfels Yamamoto: Kein Mandant, dem Dr. von Sompeh-Ostermann berät, darf Stufe-1-Positionen anfassen. Jeder Entwurf einer Änderungsregelung enthält den expliziten Besitzstandsschutz (→ Template Besitzstandsklausel).
Stufe 2 — Erdiente Dynamik (Future Appreciation of Past Service)
Gegenstand: Die dynamischen Bestandteile bereits erdienter Anwartschaften — also künftige Wertzuwächse, die auf bereits vergangenem Dienst beruhen, aber von künftiger Entwicklung abhängen (z.B.: Gesamtversorgung mit Anrechnung zukünftiger gesetzlicher Rentenentwicklung; endgehaltsbezogene Formeln — Anwartschaft steigt mit Gehaltserhöhungen noch für vergangene Dienstjahre; Rentenanpassungen gem. § 16 BetrAVG, soweit vertraglich versprochen).
Schutzniveau: Hoher Schutz — Eingriff nur bei triftigen Gründen (sachlich-verhältnismäßig; ähnlich wie im Arbeitsvertragsrecht für Gehaltsabsenkungen).
Beispiel: Gehaltserhöhung wirkt nicht mehr auf Betriebsrentenanwartschaft für vergangene Dienstjahre → Eingriff in erdiente Dynamik.
Stufe 3 — Künftige Zuwächse (Future Service)
Gegenstand: Anwartschaftszuwächse aus künftig noch zu leistenden Dienstjahren — also der Teil der Versorgungsanwartschaft, der noch nicht erdient ist.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Beispiel: Schließung des Versorgungswerks für künftige Dienstjahre (future service freeze) mit Besitzstandsschutz für Stufen 1 und 2 → nur sachliche Gründe erforderlich.
Future Service Freeze (nur Schließung für neue Zuwächse)
3
Sachliche Gründe
Wechsel Durchführungsweg (z.B. von Direktzusage zu PK)
1+2
Mindestens triftige Gründe
Schließung und Auflösung des Versorgungswerks
1+2+3
Stufen 1+2: unmöglich; Stufe 3: sachlich
Templates
Template 1: Eingriffsanalyse-Protokoll (Muster)
EINGRIFFSANALYSE DREI-STUFEN-THEORIE
Treuenfels Yamamoto Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Federführung: Prof. Dr. Adalbert von Sompeh-Ostermann
Mandant: [Konzern Muster AG]
Maßnahme: [Beschreibung der geplanten Änderung]
Datum: [Datum]
A. BESCHREIBUNG DER GEPLANTEN MASSNAHME
[Detaillierte Beschreibung der Eingriffs-Maßnahme]
B. ZUORDNUNG ZU DEN DREI STUFEN
B.1 Betroffene Stufe-1-Positionen (erdiente Ansprüche):
Unverfallbare Anwartschaft zum Stichtag [Datum]:
- Berechnung § 2 BetrAVG: [m]/[n] × Vollleistung = EUR [Betrag] p.a.
- Sind diese Positionen betroffen? JA / NEIN
→ Wenn JA: Maßnahme unzulässig — unverzügliche Anpassung notwendig.
B.2 Betroffene Stufe-2-Positionen (erdiente Dynamik):
Dynamische Komponenten der Anwartschaft:
- Gehaltsabhängige Formel? JA / NEIN
- Gesamtversorgungsformel mit variabler Gesamtversorgungsobergrenze? JA / NEIN
- Vertragliche Anpassungsgarantie über § 16 BetrAVG hinaus? JA / NEIN
Sind diese Positionen betroffen? JA / NEIN
→ Wenn JA: Rechtfertigung durch triftige Gründe erforderlich (→ B.4)
B.3 Betroffene Stufe-3-Positionen (künftige Zuwächse):
- Betrifft die Maßnahme ausschließlich noch nicht erdiente künftige
Anwartschaftszuwächse? JA / NEIN
→ Wenn JA: Rechtfertigung durch sachliche Gründe ausreichend (→ B.4)
B.4 RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE:
Triftige Gründe (für Stufe 2):
- [Wirtschaftliche Kennzahlen: Verluste in EUR; EK-Rendite; Eigenkapital]
- [Sanierungsbedarf; externe Gutachten; Beratungsberichte]
- [Verhältnismäßigkeit: Wurden mildere Mittel geprüft?]
- [Proportionalität: Steht Eingriff in angemessenem Verhältnis zum Einsparziel?]
Sachliche Gründe (für Stufe 3):
- [Strategische Entscheidung: Systemwechsel DB → DC; Kostenoptimierung]
- [Unterlagen zur wirtschaftlichen Lage]
C. ERGEBNIS
□ Maßnahme ist rechtmäßig (Begründung: [...])
□ Maßnahme ist teilweise unzulässig — Stufen-1-Eingriff eliminieren
□ Maßnahme ist unzulässig — vollständige Überarbeitung erforderlich
D. EMPFEHLUNG
[Konkrete Handlungsempfehlung; ggf. Alternativgestaltung]
Erstellt von: Prof. Dr. Adalbert von Sompeh-Ostermann, LL.M. (Oxford)
Datum: [Datum]
Template 2: Besitzstandsklausel (für alle Änderungsvereinbarungen)
§ [X] BESITZSTANDSSCHUTZ
(1) Die in dieser [Betriebsvereinbarung / Versorgungsordnung / Änderungsvereinbarung]
vorgesehenen Änderungen lassen die bis zum [Stichtag] erdienten Versorgungsanwartschaften
der betroffenen Arbeitnehmer in ihrer am [Stichtag] nach § 2 BetrAVG berechneten Höhe
vollständig unberührt (Stufe-1-Besitzstand).
(2) Gehaltsabhängige, dynamische Komponenten der erdienten Anwartschaft, soweit sie
auf vor dem [Stichtag] zurückgelegten Dienstzeiten basieren, bleiben nach Maßgabe der
bisherigen Versorgungsordnung, jedoch eingefroren auf dem Entgeltniveau zum [Stichtag],
erhalten (Stufe-2-Besitzstand — erdiente Dynamik auf Einfrierungsniveau).
(3) Die Änderungen betreffen ausschließlich die Versorgungsanwartschafts-Zuwächse
für Dienstzeiten nach dem [Stichtag] (Future Service).
CHECKLISTE — RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE DREI-STUFEN-THEORIE
Treuenfels Yamamoto · Dr. von Sompeh-Ostermann
Für Stufe-2-Eingriffe (triftige Gründe):
□ Jahresabschlüsse letzter drei Jahre (HGB, ggf. IFRS)
□ Unternehmensplanung / Budget für drei Folgejahre
□ Aktuarielle Kostenstudie (Einsparpotenzial durch Maßnahme)
□ Dokumentation bereits ergriffener milderer Mittel
(Gehaltseinfrierung, Dividendenverzicht, Investitionskürzungen)
□ Stellungnahme Wirtschaftsprüfer zur wirtschaftlichen Lage
□ Externe Beratungsberichte (Sanierungskonzept)
□ Verhältnismäßigkeitsabwägung schriftlich dokumentiert
□ Betriebsrats-Konsultation protokolliert (§ 87 BetrVG)
□ Einigungsstellenverfahren falls kein Einvernehmen
Für Stufe-3-Eingriffe (sachliche Gründe):
□ Strategisches Konzept (Systemwechsel DB → DC)
□ Vergleichsrechnung: Kosten alt vs. neu
□ Mitarbeiterkommunikationskonzept
□ Ggf. Betriebsratsverhandlung und Sozialplan (§ 112 BetrVG)
Fallstricke
Falsche Stufenzuordnung: Häufigster Fehler: Mandant behauptet, nur in Stufe 3 einzugreifen, tatsächlich sind dynamische Stufe-2-Komponenten betroffen (z.B. gehaltsabhängige Rentenformel — Gehaltserhöhungen hätten noch die erdienten Anwartschaften erhöht). Sorgfältige Versorgungsordnungsanalyse unverzichtbar.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Individualvertragliche Änderungen: Selbst wenn Arbeitnehmer einer Versorgungsänderung zustimmt (Änderungsvertrag), schützt die Drei-Stufen-Theorie vor unzulässigen Stufe-1-Eingriffen — AGB-Kontrolle und § 307 BGB (unangemessene Benachteiligung) gelten zusätzlich.
Dokumentationsdefizite sind tödlich: Fehlen die Rechtfertigungsunterlagen, nimmt das BAG eine unzulässige Ermessensausübung an. Dr. von Sompeh-Ostermann besteht auf vollständiger Dokumentation vor jeder Kommunikation der Maßnahme.
