Standardmäßig ist der Prompt ausgewählt, der zuerst die Quelle prüft. Sie können zu einem direkten Befehl wechseln oder eine lokale Kopie herunterladen.
Quelldateien prüfen
Lesen Sie SKILL.md und alle von SkillsMP angezeigten Begleitdateien, bevor Sie sich für eine Installation entscheiden.
Mit Codex oder Claude installieren Kopieren Sie diesen Prompt, fügen Sie ihn in Codex, Claude oder einen anderen Assistant ein und lassen Sie die Skill-Seite prüfen und installieren.
Ein direkter Befehl überspringt den Prüf-Prompt. Prüfen Sie die Quelle, bevor Sie ihn ausführen.
Harmonisierung und Migration — Rechtssichere Vereinheitlichung von Versorgungssystemen
Treuenfels Yamamoto Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Federführung: Prof. Dr. Adalbert von Sompeh-Ostermann, LL.M. (Oxford)
Rechtsgrundlagen
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
§§ 1b, 2 BetrAVG (Unverfallbarkeit, m/n-tel-Berechnung — Grundlage für Besitzstand)
§ 16 BetrAVG (Anpassungspflicht — bleibt auch nach Systemwechsel bestehen)
§ 50 BetrVG (Zuständigkeit Gesamtbetriebsrat bei konzernweiten Regelungen)
§ 58 BetrVG (Konzernbetriebsrat — nur für konzerneinheitliche Angelegenheiten)
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Stufe-2-Besitzstand (erdiente Dynamik) auf Einfrierungsniveau konserviert
Future Service (Stufe 3) in das neue System überführt
Wahlmodell (optional):
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Schließung des Versorgungswerks für Future Service (Einfrierung) ist bei sachlichen Gründen zulässig (Stufe 3)
Erdiente Anwartschaften (Stufen 1 und 2) bleiben unantastbar
Besitzstandsschutz muss explizit im Schließungsbeschluss und in der kommunizierten neuen Regelung festgehalten werden
Kommunikation der Schließung muss Zeitplan und Besitzstandsberechnung beinhalten
[BRIEFKOPF TREUENFELS YAMAMOTO / KONZERN MUSTER AG]
[Name, Adresse Arbeitnehmer]
Betreff: Harmonisierung Versorgungswerk — Ihr persönlicher Besitzstandsnachweis
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name],
im Rahmen der Harmonisierung der betrieblichen Altersversorgung im Konzern
informieren wir Sie über Ihre persönlichen Versorgungsanwartschaften und
Ihre Rechte beim Systemwechsel.
1. IHR BISHERIGER VERSORGUNGSANSPRUCH (ERDIENTE ANWARTSCHAFT — BESITZSTAND)
Versorgungsordnung: [VO-Bezeichnung, Datum]
Eintrittsdatum: [Datum]
Zusagedatum: [Datum]
Bezugsalter: 67. Lebensjahr (Regelaltersgrenze)
Erwartete Vollrente: EUR [Betrag] p.m. (ohne Indexierung)
Unverfallbare Anwartschaft
zum [Stichtag] (m/n-tel): EUR [Betrag] p.m.
Ihre erdiente Anwartschaft ist durch die Harmonisierung vollständig geschützt.
Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. DAS NEUE VERSORGUNGSSYSTEM
Ab dem [Stichtag] gilt für neue Versorgungszuwächse (Future Service):
[Kurzbeschreibung neues System]
Ihr Beitrag (Entgeltumwandlung): EUR [Betrag] p.m.
Arbeitgeberzuschuss: EUR [Betrag] p.m.
3. WAHLRECHT (sofern angeboten)
Sie haben bis zum [Datum] die Wahl, ob Sie [...]
Für Rückfragen steht Ihnen [Name HR] zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
[Geschäftsführung]
Fallstricke
Stufenzuordnung bei Einfrierung: Wird die gehaltsabhängige Formel eingefroren, muss genau analysiert werden, ob erdiente Dynamik (Stufe 2) oder nur Future Service (Stufe 3) betroffen ist. Oft beides — unterschiedliche Rechtfertigungsmaßstäbe.
Betriebsräte-Zuständigkeit: Bei konzernweiten Harmonisierungen ist oft unklar, ob Gesamtbetriebsrat (§ 50 BetrVG) oder Konzernbetriebsrat (§ 58 BetrVG) zuständig ist. BAG-Rechtsprechung: Konzernbetriebsrat nur wenn konzerneinheitliche Regelung aus zwingenden Gründen; sonst Gesamtbetriebsrat. Falsche Zuständigkeit führt zur Unwirksamkeit der BV.
Besitzstandsnachweis zu spät: Werden Arbeitnehmer nicht frühzeitig und nachvollziehbar über ihren Besitzstand informiert, entstehen Streitigkeiten über die Höhe erdienter Anwartschaften — oft Jahre später. Frühzeitige individuelle Kommunikation ist Pflicht.
§ 16 BetrAVG nach Schließung: Die dreijährliche Anpassungsprüfungspflicht besteht für laufende Renten auch nach Schließung des Versorgungswerks fort (§ 16 BetrAVG gilt für alle laufenden Rentenleistungen).
