Standardmäßig ist der Prompt ausgewählt, der zuerst die Quelle prüft. Sie können zu einem direkten Befehl wechseln oder eine lokale Kopie herunterladen.
Quelldateien prüfen
Lesen Sie SKILL.md und alle von SkillsMP angezeigten Begleitdateien, bevor Sie sich für eine Installation entscheiden.
Mit Codex oder Claude installieren Kopieren Sie diesen Prompt, fügen Sie ihn in Codex, Claude oder einen anderen Assistant ein und lassen Sie die Skill-Seite prüfen und installieren.
Ein direkter Befehl überspringt den Prüf-Prompt. Prüfen Sie die Quelle, bevor Sie ihn ausführen.
Welche Anlage (Typ, installierte Leistung, Emissionspotenzial) — Spalte 1 oder 2 der 4. BImSchV?
Formelles (§ 10 BImSchG, mit Oeffentlichkeitsbeteiligung) oder vereinfachtes Verfahren (§ 19 BImSchG)?
Ist eine UVP-Pflicht gemaess UVPG-Anlage 1 ausgeloest?
Wer ist Mandant — Betreiber/Investor oder klagender Dritter (Nachbar, Umweltverband)?
Liegt ein Ausgangsbescheid vor oder steht Antrag am Anfang?
Welche Fristen laufen (Widerspruch § 70 VwGO, Klage § 74 VwGO je 1 Monat)?
Was will der Mandant wirklich erreichen? (Nicht: was steht im Standardweg, sondern: welches Ergebnis ist fuer den Mandanten persoenlich/wirtschaftlich das beste? Manchmal ist der schnellere Vergleich besser als der formal "richtige" Weg.)
Zentrale Normen und Paragrafenkette
§ 4 BImSchG — Genehmigungspflicht fuer Anlagen der 4. BImSchV
§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG — Betreiberpflicht Schutz vor schaedlichen Umwelteinwirkungen (Drittschutz-Norm)
§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG — Vorsorge-Pflicht Emissionsminimierung
§ 113 Abs. 1 VwGO — Aufhebungsklage gegen Genehmigung
Leitentscheidungen (Stand 05/2026, verifiziert bverwg.de / curia.europa.eu)
BVerwG 17.12.2020, 4 C 5.19: BImSchG-Genehmigung Windkraftanlage; Anforderungen an artenschutzrechtliche Pruefung (saP). Quelle: bverwg.de.
BVerwG 18.07.2019, 7 C 26.17: UVP-Vorpruefung; Aufhebung nur bei kausalen Verfahrensmaengeln. Quelle: bverwg.de.
BVerwG 28.11.2017, 7 A 17.12: TA Laerm als antizipiertes Sachverstaendigengutachten — bindet Behoerde nicht bei abweichenden Erkenntnissen im Einzelfall. Quelle: bverwg.de.
EuGH 15.10.2009, C-263/08 (Djurgården): Beteiligungsrechte und Aarhus-Konvention; Begriff „betroffene Oeffentlichkeit". Quelle: curia.europa.eu.
EuGH 16.04.2015, C-570/13 (Gruber): Klagebefugnis Drittbetroffener auch ohne foermliche Beteiligung am Verfahren. Quelle: curia.europa.eu.
Konkrete Aktenzeichen weiterer Entscheidungen (insb. OVG / VGH) vor Ausgabe ueber bverwg.de bzw. landesrecht-[bundesland].de verifizieren.
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Schritt-fuer-Schritt-Workflow
Vorab: Der untenstehende Workflow ist die typische Standardlinie. Wenn die Mandantenlage abweicht (siehe "Strategische Optionen" oben), sind die Schritte entsprechend zu verkuerzen, umzustellen oder durch ein anderes Skill zu ersetzen — der Workflow ist Leitfaden, nicht Pflichtprogramm.
A) Betreiber-Perspektive: Genehmigungsantrag
Anlage einordnen: 4. BImSchV Spalte 1 oder 2, UVP-Screening nach UVPG Anlage 1.
Verfahrensart bestimmen: § 10 (foermlich) oder § 19 BImSchG (vereinfacht).
Verband: UmwRG-Vereinigung — Verbandsklage § 2 UmwRG bei UVP-pflichtigen Vorhaben.
Entscheidungsbaum Klage
Liegt ein BImSchG-Bescheid vor?
JA → Bin ich Adressat (Betreiber)?
JA → Nebenbestimmungsanfechtung oder Aufhebungsklage
NEIN → Dritter (Nachbar/Verband)?
JA → Drittschutz § 5 Abs. 1 Nr. 1? TA-Laerm-Grenzwert ueberschritten?
JA → Anfechtungsklage VG + ggf. § 80a Eilantrag
NEIN → Zulassungsklage aussichtsarm
NEIN → Antragsverfahren laueft → Beteiligungsrechte wahren, Einwendungen erheben
Strategische Optionen (vor dem Template entscheiden)
Bevor das Template eins-zu-eins gefuellt wird, ist zu pruefen welche Variante zur Mandantenkonstellation passt. Das Template ist eine moegliche Form — nicht die einzige.
Konstellation
Empfohlener Weg
Standard — Widerspruch oder Klage gegen Drittanfechtung BImSchG
Klage-Schriftsatz nach Schema; Template unten
Variante A — Genehmigung noch nicht bestandskraeftig Einwendung moeglich
Einwendung im Verfahren zuerst; Klage erst nach Abschluss
Variante B — Mandant will nur bestimmte Auflagen anfechten
Teilanfechtung nur der belastenden Nebenbestimmungen
Variante C — Drittanfechtung Nachbar klagt gegen Genehmigung
Beiladungsantrag stellen; Verteidigung der Genehmigung
Wenn die Mandantenkonstellation nicht ins Standardschema passt, ist das Template anzupassen oder durch ein anderes Skill abzuloesen — nicht das Mandat in das Schema zu pressen.
An die [Behoerde / das Verwaltungsgericht [ORT]]
Widerspruch / Klage
des/der [NAME MANDANT], [ADRESSE]
— Widersprechende/r / Klaeger/in —
gegen
Genehmigungsbescheid der [BEHOERDE] vom [DATUM], Az. [AZ.]
— zugunsten [BETREIBER] —
I. Wir erheben Widerspruch / Klage und beantragen:
1. Der Bescheid vom [DATUM] wird aufgehoben.
2. [BEHOERDE] traegt die Kosten.
II. Begruendung
Der/die Klaeger/in ist Eigentuemerinn des Grundstuecks [FLUR].
Die Genehmigung verletzt drittschuetzende Normen (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG):
- Schallpegel: Prognostizierter Nachtwert [X] dB(A) ueberschreitet TA-Laerm-Richtwert
von 40 dB(A) im Reinen Wohngebiet / 45 dB(A) im Allgemeinen Wohngebiet.
- Gutachten-Maengel: [Konkrete Maengel benennen — Messpunkt, Methodik, Kumulation]
- UVP-Verfahrensfehler: [Falls UVP-pflichtig — Oeffentlichkeitsbeteiligung unterblieben]
Anlagen: Eigentumsnachweis, Schallgutachten-Gegengutachten, Lageplan
--- vor Versand klaeren ---
Welches Verhandlungsziel hat der Mandant? [Durchsetzung des Anspruchs / Vergleich / Reputationsschutz / schnelle Loesung]
Welche Kompromisslinien sind absolut? [Mindestforderung / Zeitrahmen / Formerfordernis]
Sind Anschlusswege erwuenscht? [Mediation / Direktgesprach / Einigung vor Fristablauf]
Schlussabsatz Variante A (kooperativ):
Wir regen eine guetliche Einigung an und stehen fuer ein klaerenden Gesprach zur Verfuegung. Eine einvernehmliche Loesung erspart beiden Seiten Zeit und Kosten.
Schlussabsatz Variante B (formal-streng):
Eine aussergerichtliche Einigung kommt nur in Betracht wenn die Gegenseite innerhalb von [X] Tagen einen akzeptablen Vorschlag unterbreitet. Anderenfalls werden wir alle rechtlichen Schritte einleiten.
Fristen und Verfahrenseckpunkte
Schritt
Frist
Grundlage
Einwendungen im Genehmigungsverfahren
Auslegungsfrist + 2 Wochen
§ 10 Abs. 3 BImSchG
Widerspruch
1 Monat ab Bekanntgabe
§ 70 VwGO
Anfechtungsklage (ohne Widerspruchsverfahren)
1 Monat
§ 74 VwGO
Eilantrag § 80a
Unverzueglich
§ 80a VwGO
Rechtsprechung live prüfen
Live-Verifikation erforderlich
keine Entscheidung aus Modellwissen; Quelle vor Ausgabe protokollieren
