| name | begruendung-allgemein-und-besonders |
| title | Begründung allgemein und besonders |
| description | Zweiteilige Begründung zu einem Gesetzesentwurf oder einer Verordnung verfassen. Anwendungsfall Referentenentwurf oder Kabinettsentwurf ist fertig und Begründung muss nach HdR-Schema aufgebaut werden. Allgemeiner Teil A Anlass und Ziel B wesentlicher Inhalt C Alternativen D Erfuellungsaufwand E weitere Kosten F weitere Folgen. Besonderer Teil Erlaeuterung je geaendertem Paragrafen was geaendert wird warum wie es zu verstehen ist absehbare Auslegungsfragen Bezug BVerfG BVerwG BGH BSG BFH BAG EuGH-Rechtsprechung. Output vollständige Begründung. Anschluss synopse-erstellen xml-paralleldarstellung. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/legistik-werkstatt/skills/begruendung-allgemein-und-besonders |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.1 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | general |
| language | de |
Begründung allgemein und besonders
Eine gute Begründung erleichtert Auslegung und Vollzug, eine schlechte führt zu Streit.
Aufbau
Teil A - Allgemeiner Teil
A.I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
Was soll erreicht werden? Warum ist eine Regelung erforderlich?
A.II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
In zehn bis zwanzig Sätzen den Kern des Entwurfs darstellen.
A.III. Alternativen
Welche Alternativen wurden erwogen, warum verworfen?
A.IV. Gesetzgebungskompetenz
Verweis auf Art. 70 ff. GG bzw. Landeskompetenz. Erforderlichkeitsklausel Art. 72 Abs. 2 GG, falls einschlaegig.
A.V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europaeischen Union und mit völkerrechtlichen Verträgen
Bezug zu Primärrecht (EUV / AEUV / Charta), Sekundärrecht (RL / VO), EuGH-Rechtsprechung. Notifizierungspflicht 2015/1535?
A.VI. Gesetzesfolgen
- A.VI.1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
- A.VI.2. Nachhaltigkeitsaspekte (SDG-Bezug)
- A.VI.3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
- A.VI.4. Erfüllungsaufwand (Bürger / Wirtschaft / Verwaltung)
- A.VI.5. Weitere Kosten
- A.VI.6. Weitere Gesetzesfolgen (gleichstellungspolitisch, demografisch, geschlechtsspezifisch, oekologisch)
A.VII. Befristung, Evaluierung
A.VIII. Vereinbarkeit mit den Zielen des Klimaschutzgesetzes
Teil B - Besonderer Teil
Pro Artikel und pro Paragraf:
- Was wird geändert?
- Warum?
- Wie ist die Änderung zu verstehen (Auslegungshinweise)?
- Welche bestehende Rechtsprechung war Hintergrund?
- Welche Auslegungsfragen sind absehbar?
Beispiel - Zu Artikel 1 Nummer 2 (Paragraf 33a HGB - neu):
"Mit Paragraf 33a HGB wird die Pflicht zur Vorhaltung eines elektronischen Pflichtpostfachs eingeführt. Adressaten sind alle im Handelsregister eingetragenen Unternehmen sowie Unternehmen, die nach Artikel 33 DSA als sehr große Online-Plattform (VLOP) oder sehr große Online-Suchmaschine (VLOSE) eingestuft sind. Die Norm konkretisiert die seit der ZPO-Reform 2024 bestehenden Zustellverpflichtungen. ... Die Auswahl der Adressaten über den DSA-Schwellenwert von 45 Millionen Nutzern stellt sicher, dass die Pflicht keine kleinen und mittleren Unternehmen überraschend trifft. ..."
Stilfragen
- Vergangenheitsform vermeiden, Praesens verwenden
- Keine politischen Bewertungen ("ist dringend notwendig"), nur sachliche Begründung
- Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
