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messe-verletzung-und-gv-einsatz

Markenverletzung auf Messen (Pitti Uomo, Berlin Fashion Week) schnell unterbinden: Eilantrag und Gerichtsvollzieher-Einsatz vorbereiten. Normen: §§ 935 und 940 ZPO (einstweilige Verfuegung), § 19 MarkenG (Auskunftsanspruch), § 18 MarkenG (Vernichtungsanspruch), § 14 MarkenG. Prüfraster: Dringlichkeit, Schutzschrift einreichen, GV-Sicherstellung, Auskunfts-Durchsetzung. Output Antrag auf einstweilige Verfuegung, Schutzschrift, GV-Beauftragungsschreiben. Abgrenzung: Außergerichtliche Abmahnung siehe abmahnung-markenrecht-uwg; Plattform-Verletzung siehe plattform-piraterie-donauzon.

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Quellinformationen

Repository
ThomasMoreAI/legal-skills-open
Letzte Quellaktivität
1. Juni 2026 um 17:27
Erkannte Sprache von SKILL.md
Deutsch
Sterne
40
Forks
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