| name | rueckfragen-mandant |
| title | rückfragen-mandant |
| description | Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik den der Mandant kennt; Welcher Anspruch ist der wichtigste; Welcher Markt und welche Zielstaaten; Gibt es eigene fruehere Veröffentlichungen Anmeldungen Vortraege Messeauftritte (Eigenstand der Technik); Gibt es Konkurrenten die das Plugin in den Watch nehmen soll; Welcher Recherchezweck. Formuliert die Rückfragen als Brief oder als Frageliste die in eine Mandantenrückfrage uebernommen werden kann. Disclaimer keine Rechtsberatung Patentanwaeltin verantwortet die Mandantenkommunikation. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/patentrecherche/skills/rueckfragen-mandant |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | ip |
| language | de |
rückfragen-mandant
Zweck
Wenn das Material des Mandanten für eine seriöse Recherche nicht ausreicht — typische Fälle:
- Erfindung nur in einem Satz beschrieben
- Kein Anspruchsentwurf vorhanden
- Zielmarkt unklar
- Eigene frühere Veröffentlichungen des Mandanten nicht offengelegt
- Konkurrenten-Liste fehlt
— dann erzeugt dieses Skill eine Rückfrageliste oder einen Mandanten-Brief.
Pflichtfragen
Jede Rückfrage muss diese Punkte abdecken:
1. Lösungsbeitrag
Was ist Ihrer Einschätzung nach der wesentliche Lösungsbeitrag Ihrer Erfindung gegenüber dem Ihnen bekannten Stand der Technik?
Damit erschließt sich der Recherche-Fokus. Wenn der Mandant "alles ist neu" sagt: nachhaken — was ist das eine zentrale Merkmal, ohne das die Erfindung nicht funktioniert.
2. Anspruchsentwurf
Welcher Anspruch ist aus Ihrer Sicht der wichtigste Anspruch? Liegt ein Anspruchsentwurf vor (auch als Stichwortliste reicht), oder soll die Anspruchsformulierung im Rahmen unserer Anmeldungsvorbereitung entwickelt werden?
3. Eigene frühere Veröffentlichungen
Gibt es eigene frühere Veröffentlichungen, Anmeldungen, Vorträge, Messeauftritte, Datenblätter, Produktbroschüren zu dieser Erfindung oder zu eng verwandten Lösungen? Wenn ja: Datum, Ort, Inhalt.
Hintergrund: § 3 PatG kennt keine "eigene" Ausnahme. Eigene frühere Veröffentlichungen sind voll neuheitsschädlich. Sechs-Monats-Frist nach § 3 Abs. 5 PatG nur bei offensichtlichem Missbrauch oder amtlich anerkannter Ausstellung — eng auszulegen.
4. Zielmarkt / Territorien
In welchen Ländern soll die Erfindung vermarktet werden? In welchen soll Patentschutz angestrebt werden? Sind US, JP, CN, KR relevant?
Bei FTO-Recherchen zwingend; bei Stand-der-Technik-Recherchen für die Klassenwahl und Sprachenstrategie wichtig.
5. Konkurrenten
Welche Konkurrenten sehen Sie auf diesem Gebiet? Sollen wir laufendes Monitoring (Watch) einrichten?
6. Recherchezweck
Welcher Zweck steht im Vordergrund — Patentanmeldung, FTO vor Markteintritt, Einspruchsstrategie, Nichtigkeitsstrategie, M&A-Due-Diligence, oder eine andere Konstellation?
7. Stand-der-Technik-Wissen des Mandanten
Welche Patente / Anmeldungen / Publikationen kennen Sie selbst auf diesem Gebiet, die wir als Ausgangspunkt nehmen sollten?
