rechtsmittelbelehrung-zivil

name	rechtsmittelbelehrung-zivil
title	Rechtsmittelbelehrung Zivil
description	Workflow-Skill zu rechtsmittelbelehrung zivil. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/urteilsbauer-relationsmacher/skills/rechtsmittelbelehrung-zivil
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	de
practice	litigation
language	de

Rechtsmittelbelehrung Zivil

Paragraf 232 ZPO verlangt eine Rechtsmittelbelehrung bei jeder Entscheidung, gegen die ein selbständiges Rechtsmittel statthaft ist.

Triage zu Beginn

1. Handelt es sich um ein Endurteil (→ Berufung § 511 ZPO) oder einen Beschluss (→ sofortige Beschwerde § 567 ZPO)?
2. Ist die Beschwer der Berufungsklägerin über 600 EUR (§ 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO)?
3. Hat das Gericht die Berufung zugelassen (§ 511 Abs. 4 ZPO)?
4. Welches Berufungsgericht ist zuständig — LG (bei AG-Urteilen) oder OLG (bei LG-Urteilen)?

Aktuelle Rechtsprechung

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Zentrale Normen

• § 232 ZPO — Pflicht zur Rechtsmittelbelehrung
• § 511 ZPO — Berufung (statthaft gegen Endurteile über 600 EUR Beschwer oder bei Zulassung)
• § 517 ZPO — Berufungsfrist (1 Monat nach Zustellung)
• § 520 ZPO — Berufungsbegründungsfrist (2 Monate nach Zustellung)
• § 567 ZPO — sofortige Beschwerde gegen Beschlüsse (Frist 2 Wochen)
• § 78 ZPO — Anwaltszwang vor LG und OLG

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Schritt-für-Schritt-Workflow

1. Entscheidungsart bestimmen: Urteil (→ Berufung) oder Beschluss (→ sofortige Beschwerde)?
2. Statthaftigkeit prüfen: Beschwer > 600 EUR oder Berufungszulassung?
3. Berufungsgericht bestimmen: AG-Urteil → LG; LG-Urteil → OLG.
4. Fristen einsetzen: 1 Monat Einlegung, 2 Monate Begründung — jeweils ab Zustellung.
5. Standardformel einfügen (s. unten).

Output-Template

Adressat: Urteil/Beschluss → Rechtsmittelbelehrung — Tonfall: formal-amtlich

## Rechtsmittelbelehrung

Gegen dieses Urteil ist die Berufung statthaft.

Die Berufung ist binnen einer Frist von einem Monat nach Zustellung dieses Urteils beim
[Landgericht / Oberlandesgericht] [ORT], [ANSCHRIFT], schriftlich oder zu Protokoll der
Geschäftsstelle einzulegen und binnen einer weiteren Frist von einem Monat nach Zustellung
zu begründen.

Vor dem Berufungsgericht besteht Anwaltszwang.

[Falls keine Berufung statthaft (Beschwer unter 600 EUR, keine Zulassung):]
Gegen dieses Urteil ist ein Rechtsmittel nicht gegeben.

Berufung

Statthaft gegen Endurteile (Paragraf 511 Abs. 1 ZPO). Voraussetzungen: