| name | vaf-bsag-mietvertrag |
| title | BSAG-Mietvertrag |
| description | BSAG-Kiosk-Mietvertrag ausfüllen: Anwendungsfall BSAG-Term Sheet Huckelriede liegt vor und muss in Mietvertragsvorlage übertragen werden. §§ 535 ff. BGB Mietvertrag, § 9 UStG Umsatzsteueroption, § 550 BGB Schriftformerfordernis. Prüfraster BSAG-Handelsregisterprüfung, Term Sheet vollständig Fläche Nutzungsart Miete Laufzeit, USt-Option Vorsteuerabzug, Konkurrenzschutzklausel. Output ausgefüllter BSAG-Mietvertragsentwurf mit Lückenmarkierung und Klauselentscheidungen. Abgrenzung zu allgemeinem Kommandocenter und zu Template-Erkennung. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/vertragsausfueller/skills/vaf-bsag-mietvertrag |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | de |
| practice | real-estate |
| language | de |
BSAG-Mietvertrag
Triage zu Beginn
- Ist die BSAG als Vermieterin im Handelsregister eingetragen und ist die Vertretung aktuell?
- Liegt das Term Sheet Huckelriede vollständig vor (Fläche, Nutzungsart, Miete, Laufzeit)?
- Gibt es USt-Option (§ 9 UStG) — ist BSAG als Vermieter zum Vorsteuerabzug berechtigt?
- Soll eine Konkurrenzschutzklausel aufgenommen werden und welchen Umfang?
Aktuelle Rechtsprechung
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Zentrale Normen
- § 535, 536 BGB — Miete und Mängelgewährleistung
- § 550 BGB — Schriftformerfordernis bei Mietdauer > 1 Jahr
- § 578 BGB — Gewerbemietrecht (entsprechende Anwendung)
- § 9 UStG — Option zur Umsatzsteuer (wichtig für BSAG-Mietvertrag)
- § 305 ff. BGB — AGB-Kontrolle gewerblicher Klauseln
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Aufgabe
Der Skill setzt den Huckelriede-Term-Sheet-Fall in die BSAG-Vorlage um. Er arbeitet freistehend innerhalb des Vertragsausfüller-Plugins und setzt keine anderen Plugins voraus.
Startet bei
- hochgeladener Word-Vorlage oder altem Vertrag
- Term Sheet, E-Mail, Tabelle oder Freitext mit Eckdaten
- Wunsch nach neuem Vertragsentwurf
- Wunsch nach Redline oder Track Changes
Workflow
- BSAG-Stammdaten als feste Vermieterdaten übernehmen.
- Mieter, Mietobjekt, Fläche, Nutzung, Miete, Nebenkosten, Kaution, Laufzeit, Option, Indexierung, Öffnungszeiten und Sonderbedingungen mappen.
- Sonderpunkte wie Konkurrenzschutz, Fettabscheider, Sauberhaltung, Sortiment, Werbung und Rückbau als Klauselentscheidungen abfragen.
- Clean-Entwurf, Ausfüllprotokoll und auf Wunsch nach Rückfrage Redline-Fassung vorbereiten.
Ausgabe
- Vertragsdatenmatrix
- Rückfragenliste
- Ausfüllprotokoll
- Entwurfs- oder Prüfvermerk
- klare Stopper vor Track Changes, falls noch keine ausdrückliche Bestätigung vorliegt
Leitplanken
- Originaldateien werden nie überschrieben.
- Track Changes, Redline oder Vergleichsfassung nur nach ausdrücklicher Rückfrage und Bestätigung.
- Offene Werte bleiben sichtbar; sie werden nicht erfunden.
- Juristische Wahlentscheidungen werden erklärt und protokolliert.
