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verkehr-infrastrukturrecht-schulwegsicherheit

Schulwegsicherheit rechtlich verbessern oder Amtshaftung geltend machen: Schule, Eltern oder Kommune will Schulwegplan umsetzen oder gegen Unfall auf Schulweg vorgehen. Normen: § 45 StVO (Schulweghelfer, Schulstrassen, 30er-Zone), § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG (Amtshaftung). Prüfraster: Schulwegplan kommunale Pflicht, Gefahrenstellen-Meldepflicht, Amtshaftung bei Verkehrsunfall auf Schulweg, Elterntaxi-Regelung. Output Amtshaftungsschreiben, Widerspruch gegen Schulwegplanung. Abgrenzung: Allgemeine Verkehrsplanung siehe verkehr-infrastrukturrecht-verkehrsplanung; Parkraum siehe verkehr-infrastrukturrecht-parkraumbewirtschaftung.

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Quellinformationen

Repository
ThomasMoreAI/legal-skills-open
Letzte Quellaktivität
11. Juni 2026 um 14:38
Erkannte Sprache von SKILL.md
Deutsch
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40
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