| name | rechtsstand-pruefen |
| title | rechtsstand-prüfen |
| description | Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröffentlichungstag Erteilungstag Schutzdauer-Ende Status (anhaengig erteilt zurückgenommen zurückgewiesen erloschen nichtig), Einspruchsverfahren laufend abgeschlossen, Nichtigkeitsverfahren laufend abgeschlossen, Jahresgebühren bezahlt offen, Validierungsstaaten bei EP-Patenten, SPC für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel. Quellen werden mit Datum des Abrufs vermerkt. Disclaimer Rechtsstand kann sich taeglich aendern Stichtag-Datum dokumentieren. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/patentrecherche/skills/rechtsstand-pruefen |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | cross-jurisdiction |
| practice | ip |
| language | de |
rechtsstand-prüfen
Zweck
Sicherstellen, dass ein Treffer aus der Recherche noch in Kraft ist und seine Schutzwirkung tatsächlich entfaltet. Ein abgelaufenes Patent blockiert keinen Markteintritt, eine zurückgenommene Anmeldung erzeugt keinen Stand-der-Technik-Effekt (außer für die Veröffentlichung als solche).
Wichtige Begriffe
- Anmeldetag (filing date) — Datum der Einreichung, Schutzdauer-Beginn.
- Prioritätstag (priority date) — Datum einer früheren Erstanmeldung; maßgeblich für Stand der Technik (§ 4 PatG, Art. 89 EPÜ).
- Veröffentlichungstag (publication date) — i. d. R. 18 Monate nach Prioritätstag (§ 32 Abs. 2 PatG, Art. 93 EPÜ).
- Erteilungstag (grant date) — Veröffentlichung der Erteilung; ab diesem Tag Verbietungsrecht.
- Schutzdauer-Ende — Anmeldetag + 20 Jahre (§ 16 PatG, Art. 63 EPÜ). Bei Arzneimittel / PSM: + maximal 5 Jahre SPC nach VO (EG) 469/2009 / VO (EG) 1610/96.
- Status:
- Anhängig / pending — Anmeldung läuft noch.
- Erteilt / granted / in force — Patent ist erteilt und in Kraft.
- Zurückgenommen / withdrawn — Anmelder hat zurückgezogen.
- Zurückgewiesen / refused — Amt hat zurückgewiesen.
- Erloschen / lapsed — Schutzdauer abgelaufen oder Jahresgebühren nicht bezahlt.
- Nichtig / revoked — durch Einspruch oder Nichtigkeitsverfahren beseitigt.
Quellen
| Schutzrecht | Register | URL |
|---|
| Deutsche Patente und Gebrauchsmuster | DPMAregister | https://register.dpma.de |
| Europäische Patente und Anmeldungen | EPO Register | https://register.epo.org |
| US-Patente und Anmeldungen | USPTO Patent Public Search + PAIR/PEDS | https://ppubs.uspto.gov, https://patentcenter.uspto.gov |
| PCT-Anmeldungen | WIPO PATENTSCOPE | https://patentscope.wipo.int |
| Japanische Patente | J-PlatPat |
