rechtsstand-pruefen

name	rechtsstand-pruefen
title	rechtsstand-prüfen
description	Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR. Liefert Anmeldetag Veröffentlichungstag Erteilungstag Schutzdauer-Ende Status (anhaengig erteilt zurückgenommen zurückgewiesen erloschen nichtig), Einspruchsverfahren laufend abgeschlossen, Nichtigkeitsverfahren laufend abgeschlossen, Jahresgebühren bezahlt offen, Validierungsstaaten bei EP-Patenten, SPC für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel. Quellen werden mit Datum des Abrufs vermerkt. Disclaimer Rechtsstand kann sich taeglich aendern Stichtag-Datum dokumentieren.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/patentrecherche/skills/rechtsstand-pruefen
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	cross-jurisdiction
practice	ip
language	de

rechtsstand-prüfen

Zweck

Sicherstellen, dass ein Treffer aus der Recherche noch in Kraft ist und seine Schutzwirkung tatsächlich entfaltet. Ein abgelaufenes Patent blockiert keinen Markteintritt, eine zurückgenommene Anmeldung erzeugt keinen Stand-der-Technik-Effekt (außer für die Veröffentlichung als solche).

Wichtige Begriffe

• Anmeldetag (filing date) — Datum der Einreichung, Schutzdauer-Beginn.
• Prioritätstag (priority date) — Datum einer früheren Erstanmeldung; maßgeblich für Stand der Technik (§ 4 PatG, Art. 89 EPÜ).
• Veröffentlichungstag (publication date) — i. d. R. 18 Monate nach Prioritätstag (§ 32 Abs. 2 PatG, Art. 93 EPÜ).
• Erteilungstag (grant date) — Veröffentlichung der Erteilung; ab diesem Tag Verbietungsrecht.
• Schutzdauer-Ende — Anmeldetag + 20 Jahre (§ 16 PatG, Art. 63 EPÜ). Bei Arzneimittel / PSM: + maximal 5 Jahre SPC nach VO (EG) 469/2009 / VO (EG) 1610/96.
• Status:
  • Anhängig / pending — Anmeldung läuft noch.
  • Erteilt / granted / in force — Patent ist erteilt und in Kraft.
  • Zurückgenommen / withdrawn — Anmelder hat zurückgezogen.
  • Zurückgewiesen / refused — Amt hat zurückgewiesen.
  • Erloschen / lapsed — Schutzdauer abgelaufen oder Jahresgebühren nicht bezahlt.
  • Nichtig / revoked — durch Einspruch oder Nichtigkeitsverfahren beseitigt.

Quellen

Schutzrecht	Register	URL
Deutsche Patente und Gebrauchsmuster	DPMAregister	https://register.dpma.de
Europäische Patente und Anmeldungen	EPO Register	https://register.epo.org
US-Patente und Anmeldungen	USPTO Patent Public Search + PAIR/PEDS	https://ppubs.uspto.gov, https://patentcenter.uspto.gov
PCT-Anmeldungen	WIPO PATENTSCOPE	https://patentscope.wipo.int
Japanische Patente	J-PlatPat