| name | recherchebericht-erstellen |
| title | recherchebericht-erstellen |
| description | Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills neuheit-prüfen erfinderische-tätigkeit-prüfen freedom-to-operate-recherche und patentfamilien-analyse zusammen. Strukturierter Aufbau mit Deckblatt Auftragsbeschreibung Methodik Trefferdokumentation Bewertung Empfehlung Anhang (Suchstrings Klassen Quellenliste). Disclaimer Vorrecherche keine amtliche Recherche mehrfach im Bericht. Output als Markdown-Dokument das die Patentanwaeltin in Word oder PDF weiterverarbeiten kann. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/patentrecherche/skills/recherchebericht-erstellen |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | general |
| practice | ip |
| language | de |
recherchebericht-erstellen
Zweck
Erzeugt das formale Ausgabedokument der Recherche. Wird je nach Mandat:
- Dem Mandanten als Recherchebericht ausgehändigt
- In die Mandatsakte gelegt
- Als Anlage zu einem Patentanwaltsgutachten verwendet
- Bei FTO-Recherchen als Risiko-Memorandum dokumentiert
Aufbau
1. Deckblatt
Recherchebericht
================
Mandant: [Mandantenname]
Aktenzeichen: [Aktenzeichen]
Recherchezweck: [Stand der Technik / Neuheit / FTO / Monitoring / Bescheidantwort]
Stichtag: [Datum des Berichts]
Erstellt durch: [Patentanwältin / Patentanwalt]
[Kanzlei]
2. Auftragsbeschreibung
- Mandant
- Erfindung / Produkt / Verfahren (in einem Absatz)
- Recherchezweck (in einem Absatz)
- Rechtsraum / Zielmarkt
- Stichtag
3. Methodik
- Welche Datenbanken durchsucht wurden (Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO)
- Welche Klassen (CPC, IPC) — über
klassifikation-cpc-ipc
- Welche Schlagwörter
- Welcher Zeitraum (Anmelde- / Veröffentlichungstag)
- Sprache der Recherche (DE, EN, FR; Maschinenübersetzungen für JP, CN, KR)
- Welche Bezahl-Datenbanken nicht mit eingeschlossen wurden
- Welche Nicht-Patent-Literatur einbezogen wurde (Scholar, Lens, arXiv, etc.)
4. Trefferdokumentation
Strukturierte Treffertabelle mit Spalten: Veröff.-Nr., Anmelder, Anmeldetag, Klasse, Titel, Status, Recherchezeichen (X/Y/A/P/E) oder Ampel (rot/gelb/grün), Pinpoint, Link.
Pro besonders relevantem Treffer ein Dossier auf einer halben Seite mit Pinpoint und Merkmals-Tabelle (übernommen aus neuheit-pruefen / freedom-to-operate-recherche).
5. Patentfamilien
Wenn relevante Treffer Familienmitglieder haben: Familientabelle pro Treffer mit Validierungsstaaten und Rechtsstand. Übernommen aus patentfamilien-analyse und rechtsstand-pruefen.
6. Bewertung
- Bei Stand-der-Technik-Recherche: Wie viele X / Y / A / P / E? Welche Beschränkung des Anspruchs ist erforderlich, um Neuheit und erfinderische Tätigkeit zu wahren?
- Bei Neuheit-Prüfung: Pro relevantem Anspruch — neu oder nicht neu?
- Bei Erfinderische-Tätigkeit-Prüfung: Problem-Solution-Approach, Ergebnis pro Anspruch.
