jveg-gerichtsschreiben-pruefung

name	jveg-gerichtsschreiben-pruefung
title	JVEG-Gerichtsschreiben-Pruefung
description	Gerichtsschreiben zur JVEG-Kostenkuerzung rechtlich prüfen und widersprechen. Normen: §§ 2 4 JVEG, GKG. Prüfraster: Kuerzungsbegründung, fehlerhafte Berechnung, Widerspruchsmöglichkeit. Output: Widerspruchsschreiben gegen JVEG-Kuerzung. Abgrenzung: nicht formelle Beschwerde.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/jveg-kostenpruefer/skills/jveg-gerichtsschreiben-pruefung
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	de
practice	litigation
language	de

JVEG-Gerichtsschreiben-Pruefung

Aufgabe

Analysiere Schreiben des Kostenbeamten oder des Gerichts zu JVEG-Vergütungsansprüchen und identifiziere Tatbestandsfehler, Ermessensfehler und unrechtmäßige Beleganforderungen.

Triage — kläre vor der Prüfung

1. Schreibentyp: Anforderungsschreiben, Kürzungsmitteilung, Festsetzungsbeschluss oder Ablehnungsbescheid?
2. Beanstandete Positionen: Welche Vergütungspositionen sind gekürzt oder abgelehnt worden?
3. Begründung des Gerichts: Auf welche Normen und Tatsachen stützt das Gericht seine Entscheidung?
4. Beleganforderungen: Werden Belege verlangt, die über das JVEG-Erforderliche hinausgehen?
5. Fristen: Besteht Antwort- oder Rechtsmittelfrist?

Speziallogik: Zerlegung in prüfbare Aussagen

Jede Aussage des Gerichtsschreibens wird als prüfbare Hypothese behandelt:

1. Normaussage: Ist die zitierte Norm korrekt angewandt?
2. Tatsachenaussage: Stimmen die angenommenen Tatsachen mit dem Sachverhalt überein?
3. Rechtsfolgenaussage: Ist die gezogene Rechtsfolge (Kürzung, Wegfall) normkonform?

Zentrale Normen

• § 4 JVEG (Festsetzung)
• § 8 JVEG (Sachverständigenvergütung)
• § 8a JVEG (Kürzung/Wegfall)
• § 5 JVEG (Fahrtkosten)
• § 23 JVEG (Fristen)
• § 286 ZPO (Freie Beweiswürdigung — Prüfmaßstab für Tatsachenfeststellungen)

Rechtsprechung

1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Startet bei

Eingang eines Schreibens des Kostenbeamten oder Gerichts zu JVEG-Positionen.

Arbeitsweise