| name | patentfamilien-analyse |
| title | patentfamilien-analyse |
| description | Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine Familientabelle pro Familienmitglied mit Veröffentlichungsnummer Anmeldetag Prioritaetstag Status Klassifikation Validierungsstaaten Anmelder Link. Erlaeutert den Unterschied zwischen INPADOC-Familie (gleicher Prioritaetstag) und Domestic Patent Family (gleicher Anmelder und enge technische Verwandtschaft). Markiert wann die Familie in welchem Staat noch geschützt ist und wann ein Mitglied bereits abgelaufen ist. Disclaimer Familiendaten koennen luekenhaft sein nicht alle Aemter melden vollständig. |
| author | Klotzkette |
| author_url | https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/patentrecherche/skills/patentfamilien-analyse |
| license | Apache-2.0 |
| version | 0.1.0 |
| execution_mode | open |
| jurisdiction | general |
| practice | ip |
| language | de |
patentfamilien-analyse
Zweck
Ein einzelnes Patentdokument steht selten allein — es ist Teil einer Patentfamilie, die aus der gleichen Erstanmeldung hervorgegangen ist. Für die FTO-Recherche, die Stand-der-Technik-Recherche und die Einspruchsstrategie ist es entscheidend, die ganze Familie zu kennen.
Konzepte
INPADOC-Familie
Definition über den Prioritätstag. Alle Anmeldungen weltweit, die direkt oder indirekt auf dieselbe Erstanmeldung priorisieren (Pariser Verbandsübereinkunft, Art. 4 PVÜ — 12 Monate Prioritätsfrist).
- Eine Erstanmeldung in DE am 15.03.2018.
- Innerhalb 12 Monaten Nachanmeldungen in EP, US, JP, CN, KR mit Priorität DE 15.03.2018.
- 18 Monate nach Prioritätstag (15.09.2019): Veröffentlichung der Anmeldungen.
- Alle gehören zur INPADOC patent family mit Stamm-Prioritätstag 15.03.2018.
INPADOC wird vom EPA gepflegt und ist über Espacenet und EPO Open Data zugänglich.
Domestic Patent Family
Definition über gleichen Anmelder + technische Verwandtschaft. Continuation-in-Part, Teilanmeldung (§ 39 PatG / Art. 76 EPÜ), Zusatzanmeldung. Die Domestic Family ist enger als die INPADOC-Familie und kann anderen Anmeldetag haben.
Simple Family
Definition über gleichen Satz aller Prioritätsdaten. Engere Definition als INPADOC, in Espacenet als "Simple family" gekennzeichnet.
Ablauf
Schritt 1: Treffer zur Recherche-Bewertung übernehmen
Aus den Recherche-Treffern (Output von agentische-datenbank-recherche) den Treffer auswählen, dessen Familie analysiert werden soll. Typisch: jeder X-Treffer und jeder kritische Y-Treffer aus stand-der-technik-recherche und jeder Rot-/Gelb-Treffer aus freedom-to-operate-recherche.
Schritt 2: Espacenet Family View öffnen
In Espacenet zum Treffer navigieren, "Family list" oder "INPADOC patent family" auswählen.
URL-Schema:
https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/<family-id>/publication/<publication-no>?q=<publication-no>
Die Family-ID ist eine zentrale Kennzahl — sie identifiziert die INPADOC-Familie eindeutig.
Schritt 3: Familientabelle erstellen
Pro Familienmitglied:
| Veröff.-Nr. | Anmelder | Anmeldetag | Prio | Status | Klasse | Validierung | Link |
|---|
