Standardmäßig ist der Prompt ausgewählt, der zuerst die Quelle prüft. Sie können zu einem direkten Befehl wechseln oder eine lokale Kopie herunterladen.
Quelldateien prüfen
Lesen Sie SKILL.md und alle von SkillsMP angezeigten Begleitdateien, bevor Sie sich für eine Installation entscheiden.
Mit Codex oder Claude installieren Kopieren Sie diesen Prompt, fügen Sie ihn in Codex, Claude oder einen anderen Assistant ein und lassen Sie die Skill-Seite prüfen und installieren.
Ein direkter Befehl überspringt den Prüf-Prompt. Prüfen Sie die Quelle, bevor Sie ihn ausführen.
Bei jeder Grundrechts-Frage: Schutzbereich – Eingriff – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Das ist das Standard-Schema, das fast jede Aufgabe verlangt.
Schritt 1 — Drei-Stufen-Schema
A. Schutzbereich
I. Persönlich (wer ist Träger?)
II. Sachlich (welches Verhalten ist erfasst?)
B. Eingriff
Hoheitliches Handeln greift in Schutzbereich ein
C. Verfassungs-rechtliche Rechtfertigung
I. Eingriffs-Befugnis (Gesetz, Grundrechts-Schranke)
II. Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs-Gesetzes
III. Verhältnismäßigkeit im Einzelfall
1. Legitimer Zweck
2. Geeignetheit
3. Erforderlichkeit
4. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit i.e.S.)
Schritt 2 — Schutzbereich
Persönlicher Schutzbereich
Deutsche Grundrechte (Art. 8, Art. 9, Art. 11, Art. 12, Art. 16): nur deutsche Staatsangehörige
Jedermanns-Rechte (Art. 1-7, Art. 10, Art. 13, Art. 14): alle natürlichen Personen
Juristische Personen Art. 19 III GG, soweit "wesensmäßig"
Sachlicher Schutzbereich
Was schützt das Grundrecht?
Welches Verhalten? Welche Eigenschaft? Welche Position?
Beispiel Art. 5 I GG (Meinungsfreiheit)
Meinung: Werturteil, Stellungnahme
Abgrenzung zur reinen Tatsachenbehauptung (eingeschränkter Schutz)
Beispiel Art. 12 GG (Berufsfreiheit)
Beruf: ganzheitliche, planmäßige, auf Dauer angelegte Erwerbstätigkeit
Wahl des Berufs / Wahl der Berufsausübung
Schritt 3 — Eingriff
Klassischer Eingriff
Final: vom Staat gewollt
Unmittelbar: durch Hoheits-Akt
Rechtsförmlich: durch Hoheits-Akt
Mit Befehl und Zwang: durch Hoheits-Akt
Moderner Eingriffs-Begriff
Jede Maßnahme, die die Grundrechts-Ausübung erheblich erschwert
Auch mittelbar / faktisch / unbeabsichtigt
BVerfG-Linie: weite Eingriffs-Definition
Faktische Eingriffe
Z.B. öffentliche Warnung mit Marktwirkung
Z.B. Zwangs-Lage durch Verwaltungs-Akt eines Dritten
Schritt 4 — Verfassungs-rechtliche Rechtfertigung
Schranken-Systematik
Vorbehaltslose Grundrechte
Art. 4, Art. 5 III, Art. 8 I (Versammlung indoor), Art. 9, Art. 14
Schranken nur durch verfassungs-immanente Werte (kollidierende Verfassungs-Güter)
Einfacher Gesetzes-Vorbehalt
"durch Gesetz", "durch und aufgrund eines Gesetzes"
Z.B. Art. 8 II GG (Versammlung außer im Freien), Art. 11 II GG (Freizügigkeit)
Qualifizierter Gesetzes-Vorbehalt
Mit Zusatz-Bedingung
Z.B. Art. 11 II GG ("zur Bekämpfung der Seuchen, ..."), Art. 12 I 2 GG ("durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes")
Materielle Verfassungsmäßigkeit (Bestimmtheits-Grundsatz, Rückwirkungs-Verbot, Verhältnismäßigkeit als Gesetz)
Verhältnismäßigkeit im Einzelfall
Vier Prüfungs-Schritte
Legitimer Zweck: Verfolgt das Gesetz / die Maßnahme einen verfassungs-rechtlich nicht verbotenen Zweck?
Geeignetheit: Ist die Maßnahme geeignet, den Zweck zu erreichen? Vermutung zugunsten Gesetzgeber.
Erforderlichkeit: Gibt es ein milderes, gleich-geeignetes Mittel?
Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn): Steht der Eingriff in vernünftigem Verhältnis zum Zweck? Abwägung Gewichtung der betroffenen Verfassungs-Güter.
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Stufe: Berufsausübungs-Regelung
Stufe: subjektive Berufswahl-Schranke
Stufe: objektive Berufswahl-Schranke
Art. 14 GG — Eigentum
Schutzbereich: Eigentum + Erbrecht
Schranke: Inhalts- und Schranken-Bestimmung Art. 14 I 2 GG
Enteignung Art. 14 III GG (Schwellen-Wert; Entschädigung)
BVerfGE Band 58 Seite 300 (Nassauskiesung)
Art. 16a GG — Asyl
Politisch Verfolgte
Komplexes Schema mit Ausnahme-Klauseln
Schritt 6 — Drittwirkung
Mittelbare Drittwirkung
Grundrechte wirken im Zivilrecht mittelbar durch Generalklauseln (§ 138 BGB, § 242 BGB, § 826 BGB)
Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Auslegungs-Methode: verfassungs-konform
Unmittelbare Drittwirkung
Nur bei Art. 9 III GG (Koalitions-Freiheit)
Sonst: nur mittelbar
Schritt 7 — Wechselwirkungs-Lehre
Schranken-Schranken
Die Schranke darf nicht so weit gehen, dass sie das Grundrecht ihrer Substanz beraubt
Wesensgehalts-Garantie Art. 19 II GG
Verhältnismäßigkeit als Schranken-Schranke
Praktische Konkordanz
Wenn zwei Grundrechte kollidieren
Beide in optimale Wirksamkeit bringen
Schonenster Ausgleich
Schritt 8 — Konkretes Beispiel
Beispiel: Versammlungs-Verbot
Sachverhalt: Die Stadt verbietet eine angemeldete Demonstration gegen den Ausbau einer Autobahn.
Prüfung Art. 8 I GG:
A. Schutzbereich
I. Persönlich: Deutscher (Veranstalter), juristische Person
II. Sachlich: friedliche Versammlung im Freien
B. Eingriff
Verbots-Verfügung der Stadt ist klassischer Eingriff
C. Verfassungs-rechtliche Rechtfertigung
I. Art. 8 II GG einfacher Gesetzes-Vorbehalt für Versammlungen im Freien
II. § 15 VersG als Ermächtigungs-Norm
III. Verfassungsmäßigkeit § 15 VersG
IV. Verhältnismäßigkeit im Einzelfall
1. Legitimer Zweck (Sicherheit, Verkehrs-Funktion)
2. Geeignet (Verbot verhindert Versammlung)
3. Erforderlich? (Auflagen wären milder)
4. Angemessen? (Konkordanz Versammlungs-Freiheit / öffentliche Sicherheit)
→ Eingriff voraussichtlich unverhältnismäßig
Hilfsfragen für Deine Reflexion
Habe ich den Schutzbereich klar bestimmt (persönlich + sachlich)?
Habe ich den Eingriff klar identifiziert?
Habe ich die Schranken-Systematik des Grundrechts identifiziert?
Habe ich die Verhältnismäßigkeit in vier Schritten geprüft?
Habe ich bei Konkurrenzen mehrere Grundrechte parallel geprüft?