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pruefungsbescheid-vorbereiten

Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert betroffener Anspruch zitierte Entgegenhaltung mit Pinpoint Argumentationsvorschlag (Neuheit-Argument erfinderische Tätigkeit Argument Anspruchsanpassung). Berücksichtigt EPA-Schemata Problem-Solution-Approach und EPA-Hinweise auf clarity (Art. 84 EPUe) added subject-matter (Art. 123(2) EPUe) und unity (Art. 82 EPUe). Liefert Entwurf der Eingabe mit Argumentationsstruktur und Anspruchssatz-Vorschlaegen. Disclaimer Eingabe muss durch Patentanwaeltin gegengelesen und verantwortet werden.

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Quellinformationen

Repository
ThomasMoreAI/legal-skills-open
Letzte Quellaktivität
1. Juni 2026 um 17:27
Erkannte Sprache von SKILL.md
Deutsch
Sterne
40
Forks
4

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