streitwert-igr-berechnen

name	streitwert-igr-berechnen
title	Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen
description	Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG UWG UrhG. Prüfraster: Senatspraxis OLG Hamburg LG Frankfurt LG Muenchen I LG Duesseldorf wirtschaftlicher Wert des Schutzrechts Marktstaerke Eilverfuegungs-Reduktion Streitgegenstand Streitwertherabsetzung § 51 GKG § 12 UWG. Output: Streitwertbegründung und Kostenberechnung. Abgrenzung zu mandat-triage-gewerblicher-rechtsschutz (Ersteinschaetzung) und verletzungs-triage.
author	Klotzkette
author_url	https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/gewerblicher-rechtsschutz/skills/streitwert-igr-berechnen
license	Apache-2.0
version	0.1.0
execution_mode	open
jurisdiction	de
practice	ip
language	de

Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen

Zweck

Die richtige Streitwertbemessung ist im gewerblichen Rechtsschutz entscheidend für Kosten, Gerichtsstand, Anwaltskosten und Sicherheitsleistung. Sie ist häufig der zentrale Verhandlungspunkt.

Eingaben

• Schutzrecht (Marke Patent Design Geschmacksmuster Urheber Sortenschutz)
• Wirtschaftliche Bedeutung (Umsatz Marktanteil Branchenstellung)
• Verletzungs-Charakter (Umfang Dauer schuldhaft Eile)
• Klage-Anträge (Unterlassung Auskunft Schadensersatz Vernichtung Rückruf)
• Eilverfahren oder Hauptsache
• Sitz der Parteien
• Bisherige Korrespondenz

Schritt 1 — Wert des Schutzrechts

Marke § 51 GKG

• Aufbau-Investitionen und Marketing-Aufwendungen
• Marktstellung der Marke
• Lizenz-Einkünfte wenn vorhanden
• Wettbewerbsschutz Bedeutung in der Branche
• Typische Spannweite EUR 50000 bis EUR 1000000

Patent

• Branchenüblicher Lizenzsatz mal jährlicher Umsatz mal verbleibende Laufzeit
• Forschungs- und Entwicklungs-Kosten
• Marktbedeutung in der Branche
• Typisch hoher Wert — sechs- bis siebenstellig

Design / Gebrauchsmuster

• Geringerer Wert typisch — EUR 25000 bis EUR 500000
• Hängt von Umsatz mit dem geschützten Design ab

Urheber

• Wert des Werks und seines Umsatz-Potenzials
• Bei Filesharing EUR 1000 nach § 97a Abs. 3 UrhG bei Verbrauchern Standard
• Bei gewerblicher Verwendung deutlich höher

UWG-Unterlassungsklage

• Wirtschaftliches Interesse des Verletzten
• Typischer Streitwert EUR 30000 bis EUR 200000 je nach Schwere
• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Schritt 2 — Eilverfahren-Reduktion

• Allgemein: etwa ein Drittel bis Halb des Hauptsachewerts
• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
• Begründung: vorläufige Sicherung