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SkillsMP has collected 3,571 skills from ThomasMoreAI/legal-skills-open. Open a skill to review its source and details.
ThomasMoreAI/legal-skills-openShowing 40 of 3,571 collected skills.
Markenanmeldung beim DPMA oder EUIPO vorbereiten und stratgisch gestalten. §§ 3 7 8 9 MarkenG Schutzvoraussetzungen Art. 4 7 EUTMR. Prüfraster: Markenfähigkeit absolute Schutzhindernisse Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Klassen Strategie. Output:…
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Gewerblichen Rechtsschutz-Mandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. § 14 MarkenG § 139 PatG § 8 UWG GeschmMG UWG. Prüfraster: Schutzrecht Verletzungsart Parteistellung Route Fristen Eilbedürfnis. Output: Mandat-Einordnung Normenmap naechste Schritte.…
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Urheberrechtliche Abmahnung § 97a UrhG Voraussetzungen Inhalt Aktivlegitimation Anspruchsberechtigung Lizenzkette Belege. Vorformulierte Unterlassungserklärung prüfen Vertragsstrafe Hoehe Abgrenzung modifizierte Unterlassungserklärung. Streitwertbegrenzung §…
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Modifizierte Unterlassungserklärung als Alternative zur strafbewehrten UE prüfen und formulieren. § 97a UrhG Abmahnung und UE § 339 BGB Vertragsstrafe. Prüfraster: Wiederholungsgefahr Strafbewehrung Vertragsstrafe Einschraenkungen Unterlassungsumfang. Output:…
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Urheber- und Medienrechtsmandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. §§ 1 2 7 UrhG §§ 97 ff. UrhG §§ 22 ff. KUG. Prüfraster: Schutzgegenstand Verletzungshandlung Parteistellung Route Fristen. Output: Mandat-Einordnung Normenmap naechste Schritte.…
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Mandantenaufnahme Modehaus und IP-Audit-Erstgespraech: Neues Luxus-Mode-Mandat beginnt, Portfolio-Inventur und Prioritaeten-Matrix sind zu erstellen. Normen: BRAO § 43a, § 32 MarkenG, Art. 32 UMV. Prüfraster: IP-Audit-Fragenkatalog (Marken, Design,…
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Unternehmen will Produkt einführen oder Technologie einsetzen und fragt: Verletzen wir fremde Patente? Freedom-to-Operate-Analyse FTO. Prüfraster: Recherche Espacenet DPMApaplus EP-Datenbank sperrende DE- und EP-Patente. Ergebnis Recherchepaket für…
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Kanzlei moechte ihr gewerbliches-Rechtsschutz-Profil nachjustieren ohne das gesamte Ersteinrichtungsinterview zu wiederholen. Profil-Update Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Durchsetzungsstrategie Genehmigungsmatrix Portfolio-Register OSS-Richtlinie…
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Kanzlei oder Unternehmen richtet das gewerbliche-Rechtsschutz-Plugin zum ersten Mal ein und muss Profil und Strategie hinterlegen. Ersteinrichtung Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Kanzleiprofil Schutzrechtsportfolio Durchsetzungsstrategie…
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Kanzlei mit mehreren Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz muss Kontext zwischen Mandaten strikt trennen. Mandatsverwaltung IP-Kanzlei. Prüfraster: Anlegen Auflisten Wechseln Schließen oder Trennen des aktiven Mandats Mandantenkontext für alle Folge-Skills.…
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Workflow-Skill zu haptik und tastmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
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Neues Mandat im gewerblichen Rechtsschutz: Anwalt klaert welches Sachgebiet und welche Skills benoetigt werden. Eingangs-Triage IP-Recht. Prüfraster: Mandantenrolle (Schutzrechtsinhaber Verletzer Lizenznehmer) Sachgebiet (Marke Patent Design Urheber UWG)…
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Urheber- und Medienrechtsmandat schnell einordnen und naechste Schritte bestimmen. §§ 1 2 97 UrhG §§ 22 23 KUG LPG. Prüfraster: Schutzgegenstand Verletzungsart Parteistellung Fristen Verfahrensart. Output: Triage-Memo Route Sofortmassnahmen. Abgrenzung:…
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Markenmonitoring und Watchlist-Dienste einrichten: Modehaus will Fruehwarnung bei Trittbrettfahrer-Anmeldungen. Normen: § 14 MarkenG (Verletzungsschutz), Art. 9 UMV, Madrid-Monitor WIPO. Prüfraster: DPMA/EUIPO/WIPO-Watch-Konfiguration, Alert-Parameter…
Source text: German
Markenverletzung auf Messen (Pitti Uomo, Berlin Fashion Week) schnell unterbinden: Eilantrag und Gerichtsvollzieher-Einsatz vorbereiten. Normen: §§ 935 und 940 ZPO (einstweilige Verfuegung), § 19 MarkenG (Auskunftsanspruch), § 18 MarkenG…
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Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme aller Merkmale in…
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Workflow-Skill zu plattform piraterie donauzon. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
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Workflow-Skill zu positionsmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
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Anti-Produktpiraterie und Zoll-Grenzbeschlagnahme: Modehaus oder Luxusmarke will gefaelschte Waren an der EU-Grenze stoppen. Normen: VO (EU) 608/2013 (Zoll-Enforcement), § 14 MarkenG, § 25a ZollVG (Antrag auf Tätigwerden AWA). Prüfraster: AWA-Antrag bei…
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Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert betroffener Anspruch…
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Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik den der…
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Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragungen Verlaengerungen Jahresgebühren Benutzungsnachweise Fristkalender. Output: Fristenkalender und…
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Workflow-Skill zu slogan marke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
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Hoermarken (Soundmarken) und Bewegungsmarken für Jingles und Animationen anmelden: Modehaus will Jingle oder Logo-Animation schützen. Normen: §§ 3 und 8 MarkenG, Art. 4 UMV (grafische Darstellung Sonogramm/MP3), MMA-Verfahren (Madrid). Prüfraster:…
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Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen koennten. Patent- und…
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Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG UWG UrhG. Prüfraster: Senatspraxis OLG Hamburg LG Frankfurt LG Muenchen I LG Duesseldorf wirtschaftlicher Wert…
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Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG DSA Art. 16. Prüfraster: Meldung an Hostprovider Stoererhaftung DSA Meldeformular Gegendarstellung. Output:…
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Schutzrechtsinhaber will Verletzung abmahnen oder hat selbst Abmahnung erhalten. Abmahnung Unterlassung MarkenG PatG UrhG UWG. Prüfraster: Abmahnungsentwurf modifizierte Unterlassungserklärung Streitwert Kostenansatz RVG oder Reaktions-Optionsmemo bei…
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Urheberrechtsabmahnung auf Berechtigung Formwirksamkeit und Reaktionsstrategie prüfen. § 97a UrhG § 97 UrhG Unterlassung Schadensersatz. Prüfraster: Schutzfähigkeit Verletzungshandlung Abmahnberechtigung UE Vertragsstrafe Kosten Gegenwehr. Output:…
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Urheberrechtliche Bausteine für KI-Nutzungsrichtlinien in Kanzleien: Anwendungsfall Kanzlei will wissen ob KI-generierte Texte urheberrechtlich schützbar sind und welche Texte als Eingabe hochgeladen werden duerfen. § 2 Abs. 2 UrhG geistige Schoepfung, § 5…
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Mandant sieht IP-Verletzung oder hat Verletzungsschreiben erhalten und fragt: Was ist zu tun? Verletzungs-Triage gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Marke § 14 MarkenG Patent § 9 PatG Urheber § 97 UrhG Wettbewerb § 8 UWG Entscheidungsempfehlung…
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DPMA-Anmeldung einer Wortmarke: Mandant will Markennamen in Deutschland schützen. Normen: §§ 32 ff. MarkenG (Anmeldung), § 8 MarkenG (absolute Schutzhindernisse: fehlende Unterscheidungskraft, Freihaltebedürftigkeit, beschreibende Angaben). Prüfraster:…
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Dieser Skill wird verwendet wenn der Nutzer "Gegenseite simulieren", "Gegenanwalt", "Schreiben angreifen", "Erwiderung vorbereiten", "Brief der Gegenseite beantworten", "Verteidigung aufbauen", "Anspruch abwehren", "Gegnerbrief zerlegen" sagt oder die…
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Anwalt oder Paralegal erhaelt Gerichtsakte Schriftsaetze oder PDFs und will strukturierten Aktenauszug erstellen. Sechs Bausteine: Verfahrensidentifikation Einleitungssatz Absatz-Zusammenfassung Sachverhaltschronologie Verfahrenschronologie…
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Fertig erstellten Aktenauszug auf Vollständigkeit prüfen: alle Bausteine vorhanden Fristen hervorgehoben neutrale Sprache. Normen §§ 128-134 253 ZPO. Prüfraster Bausteine-Vollständigkeit Fristen-Markierung Neutralitaets-Check Sprach-Qualitaet. Output…
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Eingehende Zivilakte vor erster Prüfung strukturieren: Richter oder Referendar erhalt neue Akte und muss Überblick gewinnen. Normen: § 313 ZPO (Urteilsinhalt), § 286 ZPO (freie Beweiswürdigung), § 139 ZPO (richterliche Hinweispflicht). Prüfraster: Klagschrift…
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Mandant hat vollstreckbaren Titel und will angefochtene Vermögensverschiebung gerichtlich angreifen: Anfechtungsklage nach AnfG erheben. Normen: §§ 2 11 13 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Titel und Fristprüfung, Duldungs- vs. Wertersatzantrag, sachliche…
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Mandant ist Anfechtungsgegner und will sich gegen AnfG-Anfechtungsklage verteidigen. Normen: §§ 3 4 11 AnfG, §§ 195 199 BGB, § 142 InsO analog. Prüfraster: Entreicherungseinwand, fehlende Kenntnis des Benachteiligungsvorsatzes, Bargeschäftsargument,…
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Grundvoraussetzungen der außerinsolvenzlichen Gläubigeranfechtung klären: vollstreckbarer Titel, fällige Forderung, Gläubigerbenachteiligung. Normen: §§ 1 2 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Anfechtungsberechtigung, Rechtshandlungsbegriff,…
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Rechtsfolge bei erfolgreicher AnfG-Anfechtung bestimmen: Duldungspflicht des Anfechtungsgegners und Wertersatz nach § 11 AnfG. Normen: § 11 AnfG, §§ 819 ff. BGB analog. Prüfraster: Duldung vs. Wertersatz, Bösgläubigkeit, Umfang der Rückgewähr. Output:…
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