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SkillsMP hat 3.571 Skills aus ThomasMoreAI/legal-skills-open gesammelt. Öffne einen Skill, um Quelle und Details zu prüfen.
ThomasMoreAI/legal-skills-openEs werden 40 von 3.571 gesammelten Skills angezeigt.
Markenanmeldung beim DPMA oder EUIPO vorbereiten und stratgisch gestalten. §§ 3 7 8 9 MarkenG Schutzvoraussetzungen Art. 4 7 EUTMR. Prüfraster: Markenfähigkeit absolute Schutzhindernisse Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Klassen Strategie. Output:…
Gewerblichen Rechtsschutz-Mandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. § 14 MarkenG § 139 PatG § 8 UWG GeschmMG UWG. Prüfraster: Schutzrecht Verletzungsart Parteistellung Route Fristen Eilbedürfnis. Output: Mandat-Einordnung Normenmap naechste Schritte.…
Urheberrechtliche Abmahnung § 97a UrhG Voraussetzungen Inhalt Aktivlegitimation Anspruchsberechtigung Lizenzkette Belege. Vorformulierte Unterlassungserklärung prüfen Vertragsstrafe Hoehe Abgrenzung modifizierte Unterlassungserklärung. Streitwertbegrenzung §…
Modifizierte Unterlassungserklärung als Alternative zur strafbewehrten UE prüfen und formulieren. § 97a UrhG Abmahnung und UE § 339 BGB Vertragsstrafe. Prüfraster: Wiederholungsgefahr Strafbewehrung Vertragsstrafe Einschraenkungen Unterlassungsumfang. Output:…
Urheber- und Medienrechtsmandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. §§ 1 2 7 UrhG §§ 97 ff. UrhG §§ 22 ff. KUG. Prüfraster: Schutzgegenstand Verletzungshandlung Parteistellung Route Fristen. Output: Mandat-Einordnung Normenmap naechste Schritte.…
Mandantenaufnahme Modehaus und IP-Audit-Erstgespraech: Neues Luxus-Mode-Mandat beginnt, Portfolio-Inventur und Prioritaeten-Matrix sind zu erstellen. Normen: BRAO § 43a, § 32 MarkenG, Art. 32 UMV. Prüfraster: IP-Audit-Fragenkatalog (Marken, Design,…
Unternehmen will Produkt einführen oder Technologie einsetzen und fragt: Verletzen wir fremde Patente? Freedom-to-Operate-Analyse FTO. Prüfraster: Recherche Espacenet DPMApaplus EP-Datenbank sperrende DE- und EP-Patente. Ergebnis Recherchepaket für…
Kanzlei moechte ihr gewerbliches-Rechtsschutz-Profil nachjustieren ohne das gesamte Ersteinrichtungsinterview zu wiederholen. Profil-Update Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Durchsetzungsstrategie Genehmigungsmatrix Portfolio-Register OSS-Richtlinie…
Kanzlei oder Unternehmen richtet das gewerbliche-Rechtsschutz-Plugin zum ersten Mal ein und muss Profil und Strategie hinterlegen. Ersteinrichtung Gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Kanzleiprofil Schutzrechtsportfolio Durchsetzungsstrategie…
Kanzlei mit mehreren Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz muss Kontext zwischen Mandaten strikt trennen. Mandatsverwaltung IP-Kanzlei. Prüfraster: Anlegen Auflisten Wechseln Schließen oder Trennen des aktiven Mandats Mandantenkontext für alle Folge-Skills.…
Workflow-Skill zu haptik und tastmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
Neues Mandat im gewerblichen Rechtsschutz: Anwalt klaert welches Sachgebiet und welche Skills benoetigt werden. Eingangs-Triage IP-Recht. Prüfraster: Mandantenrolle (Schutzrechtsinhaber Verletzer Lizenznehmer) Sachgebiet (Marke Patent Design Urheber UWG)…
Urheber- und Medienrechtsmandat schnell einordnen und naechste Schritte bestimmen. §§ 1 2 97 UrhG §§ 22 23 KUG LPG. Prüfraster: Schutzgegenstand Verletzungsart Parteistellung Fristen Verfahrensart. Output: Triage-Memo Route Sofortmassnahmen. Abgrenzung:…
Markenmonitoring und Watchlist-Dienste einrichten: Modehaus will Fruehwarnung bei Trittbrettfahrer-Anmeldungen. Normen: § 14 MarkenG (Verletzungsschutz), Art. 9 UMV, Madrid-Monitor WIPO. Prüfraster: DPMA/EUIPO/WIPO-Watch-Konfiguration, Alert-Parameter…
Markenverletzung auf Messen (Pitti Uomo, Berlin Fashion Week) schnell unterbinden: Eilantrag und Gerichtsvollzieher-Einsatz vorbereiten. Normen: §§ 935 und 940 ZPO (einstweilige Verfuegung), § 19 MarkenG (Auskunftsanspruch), § 18 MarkenG…
Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die vollständige Vorwegnahme aller Merkmale in…
Workflow-Skill zu plattform piraterie donauzon. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
Workflow-Skill zu positionsmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
Anti-Produktpiraterie und Zoll-Grenzbeschlagnahme: Modehaus oder Luxusmarke will gefaelschte Waren an der EU-Grenze stoppen. Normen: VO (EU) 608/2013 (Zoll-Enforcement), § 14 MarkenG, § 25a ZollVG (Antrag auf Tätigwerden AWA). Prüfraster: AWA-Antrag bei…
Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung wortlautgetreu zitiert betroffener Anspruch…
Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik den der…
Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragungen Verlaengerungen Jahresgebühren Benutzungsnachweise Fristkalender. Output: Fristenkalender und…
Workflow-Skill zu slogan marke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
Hoermarken (Soundmarken) und Bewegungsmarken für Jingles und Animationen anmelden: Modehaus will Jingle oder Logo-Animation schützen. Normen: §§ 3 und 8 MarkenG, Art. 4 UMV (grafische Darstellung Sonogramm/MP3), MMA-Verfahren (Madrid). Prüfraster:…
Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der Mandantenerfindung im Wege stehen koennten. Patent- und…
Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG UWG UrhG. Prüfraster: Senatspraxis OLG Hamburg LG Frankfurt LG Muenchen I LG Duesseldorf wirtschaftlicher Wert…
Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG DSA Art. 16. Prüfraster: Meldung an Hostprovider Stoererhaftung DSA Meldeformular Gegendarstellung. Output:…
Schutzrechtsinhaber will Verletzung abmahnen oder hat selbst Abmahnung erhalten. Abmahnung Unterlassung MarkenG PatG UrhG UWG. Prüfraster: Abmahnungsentwurf modifizierte Unterlassungserklärung Streitwert Kostenansatz RVG oder Reaktions-Optionsmemo bei…
Urheberrechtsabmahnung auf Berechtigung Formwirksamkeit und Reaktionsstrategie prüfen. § 97a UrhG § 97 UrhG Unterlassung Schadensersatz. Prüfraster: Schutzfähigkeit Verletzungshandlung Abmahnberechtigung UE Vertragsstrafe Kosten Gegenwehr. Output:…
Urheberrechtliche Bausteine für KI-Nutzungsrichtlinien in Kanzleien: Anwendungsfall Kanzlei will wissen ob KI-generierte Texte urheberrechtlich schützbar sind und welche Texte als Eingabe hochgeladen werden duerfen. § 2 Abs. 2 UrhG geistige Schoepfung, § 5…
Mandant sieht IP-Verletzung oder hat Verletzungsschreiben erhalten und fragt: Was ist zu tun? Verletzungs-Triage gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraster: Marke § 14 MarkenG Patent § 9 PatG Urheber § 97 UrhG Wettbewerb § 8 UWG Entscheidungsempfehlung…
DPMA-Anmeldung einer Wortmarke: Mandant will Markennamen in Deutschland schützen. Normen: §§ 32 ff. MarkenG (Anmeldung), § 8 MarkenG (absolute Schutzhindernisse: fehlende Unterscheidungskraft, Freihaltebedürftigkeit, beschreibende Angaben). Prüfraster:…
Dieser Skill wird verwendet wenn der Nutzer "Gegenseite simulieren", "Gegenanwalt", "Schreiben angreifen", "Erwiderung vorbereiten", "Brief der Gegenseite beantworten", "Verteidigung aufbauen", "Anspruch abwehren", "Gegnerbrief zerlegen" sagt oder die…
Anwalt oder Paralegal erhaelt Gerichtsakte Schriftsaetze oder PDFs und will strukturierten Aktenauszug erstellen. Sechs Bausteine: Verfahrensidentifikation Einleitungssatz Absatz-Zusammenfassung Sachverhaltschronologie Verfahrenschronologie…
Fertig erstellten Aktenauszug auf Vollständigkeit prüfen: alle Bausteine vorhanden Fristen hervorgehoben neutrale Sprache. Normen §§ 128-134 253 ZPO. Prüfraster Bausteine-Vollständigkeit Fristen-Markierung Neutralitaets-Check Sprach-Qualitaet. Output…
Eingehende Zivilakte vor erster Prüfung strukturieren: Richter oder Referendar erhalt neue Akte und muss Überblick gewinnen. Normen: § 313 ZPO (Urteilsinhalt), § 286 ZPO (freie Beweiswürdigung), § 139 ZPO (richterliche Hinweispflicht). Prüfraster: Klagschrift…
Mandant hat vollstreckbaren Titel und will angefochtene Vermögensverschiebung gerichtlich angreifen: Anfechtungsklage nach AnfG erheben. Normen: §§ 2 11 13 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Titel und Fristprüfung, Duldungs- vs. Wertersatzantrag, sachliche…
Mandant ist Anfechtungsgegner und will sich gegen AnfG-Anfechtungsklage verteidigen. Normen: §§ 3 4 11 AnfG, §§ 195 199 BGB, § 142 InsO analog. Prüfraster: Entreicherungseinwand, fehlende Kenntnis des Benachteiligungsvorsatzes, Bargeschäftsargument,…
Grundvoraussetzungen der außerinsolvenzlichen Gläubigeranfechtung klären: vollstreckbarer Titel, fällige Forderung, Gläubigerbenachteiligung. Normen: §§ 1 2 AnfG, §§ 195 199 BGB. Prüfraster: Anfechtungsberechtigung, Rechtshandlungsbegriff,…
Rechtsfolge bei erfolgreicher AnfG-Anfechtung bestimmen: Duldungspflicht des Anfechtungsgegners und Wertersatz nach § 11 AnfG. Normen: § 11 AnfG, §§ 819 ff. BGB analog. Prüfraster: Duldung vs. Wertersatz, Bösgläubigkeit, Umfang der Rückgewähr. Output:…